SPD Französisch Buchholz

29.04.2021 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Sechs Anträge zur 41. Tagung der BVV Pankow

Die Fraktion reicht insgesamt sechs Anträge zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung Pankow ein.

41. Sitzung der BVV Pankow am 05.05.2021

Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow fördern – Familienzentrum Upsala klimaneutral sanieren und entwickeln -Antrag-
Modalfilter auf den Majakowskiring! -Antrag-
Modellprojekt Housing First -Antrag-
Mobilitätsgesetz umsetzen – temporäre Querungshilfen einrichten -Antrag-
Nachverdichtung für Pankow sozial planen und alle Bedarfe berücksichtigen -Antrag-
Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen -Antrag-

26.03.2021 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Keine Tangentialverbindung Nord durch die Hintertür

Zu unserer Verwunderung fand am 24.03.2021 eine „Bürger:innenveranstaltung“ zum Verkehr im Pankower Osten online statt. Zu genau der gleichen Zeit tagte die Bezirksverordnetenversammlung Pankow, daher konnten die gewählten Bezirksveordneten des Bezirks nicht an der Veranstaltung teilnehmen. Zu den bei dieser Informationsveranstaltung vorgetragenen Vorstellungen der von Bündnis90/die Grünen geführten Senatsverkehrsverwaltung erklärt unser verkehrspolitischer Sprecher Marc Lenkeit: „Es ist ein Unding, dass man uns als gewählte Vertreter:innen des Bezirks bei diesem Termin nicht angehört und quasi ausgeschlossen hat. Wir sind es, die sich vor Ort für die Entscheidungen des Senats rechtfertigen müssen. Mit uns ist die angedachte, überdimensionierte Tangente nicht zu realisieren!“

Die Grünen geführte Senatsverkehrsverwaltung hat im Rahmen ihrer Veranstaltung eine Vorzugsvariante zur Trassenführung von Straßenbahn, Straße und Radspuren mitten durch die Anlage Blankenburg vorgestellt. Dafür sollen auch Korridore genutzt werden, die im Flächennutzungsplan seit vielen Jahren für die so genannte Tangentialverbindung Nord vorgesehen waren.

17.03.2021 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Sechs Anträge zur 40. Tagung der BVV Pankow

Die Fraktion hat sechs Anträge für die am 24.03.2021 stattfindende 40. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht.

40. Sitzung der BVV Pankow am 24.03.2021

Pankower Gastronomie unterstützen: Ausweitung der gastronomischen Außenflächen unbürokratisch ermöglichen -Antrag-
Mauerpark muss beim Bezirk Pankow bleiben -Antrag-
Beschleunigung des Neuaufbaus des Touristischen Informationssystems in Pankow -Antrag-
Klaviere in Pankow aufstellen – Kultur im öffentlichen Raum mit Aktionswochen fördern -Antrag-
Fußgängerfreundliche Ampelphasen in ganz Pankow -Antrag-
Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehre im Wischbergeweg beenden -Antrag-

17.01.2021 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Vier Anträge für die 38. Bezirksverordnetenversammlung Pankow

Die Fraktion hat vier Anträge für die am 20.01.2021 stattfindende 38. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht.

38. Sitzung der BVV Pankow am 20.01.2021

Kooperation von Schulen mit dem Jüdischen Museum Berlin -Antrag-
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VIII-1600/2020 vom 27. Oktober 2020 zur Drucksache VIII-0610 „Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen“ -Antrag-
Draußenstadt in Pankow 2021 -Antrag-
Parken auf dem Seitenstreifen in der Seegerstraße und den angrenzenden Straßen, 13158 Berlin-Wilhelmsruh, erlauben -Antrag-