Nachrichten zum Thema Politik
13.01.2016 in Politik
Herausforderungen für 2016
Wir leben in einer herausfordernden Zeit. Wir erleben gerade, wie die Zuwanderung nach Deutschland, nach Berlin und nach Pankow zivilgesellschaftliche Akteur*innen, inklusive der Parteien und staatliche Ebenen, vor neue gesellschaftliche Herausforderungen stellt. Die Mehrheit der Bevölkerung versucht, die Unterbringung und Integration von Zuwanderer*innen humanitär zu gestalten. Auf der anderen Seite gibt es einen wachsenden Unmut in Teilen der Bevölkerung. Dieser speist sich aus unterschiedlichen Motiven. Ein kleiner Teil der Bevölkerung ist offenbar schlicht von dumpfem Hass und rassistischem Gedankengut getrieben. Doch es gibt auch differenziertes Unbehagen. So sind viele Menschen unzufrieden, wie mit den Geflüchteten umgegangen wird, beispielsweise in Bezug auf die Schwierigkeiten bei zeitnaher Registrierung und Asylantragsprüfung oder die Verhältnisse der Unterbringung. Frustriert sind auch diejenigen, die feststellen, dass nun finanzielle Ressourcen mobilisierbar sind, die für die Bekämpfung von Armut seit Jahren scheinbar nicht zur Verfügung stehen. Oder die Menschen, die ihren mühsam erarbeiteten Wohlstand durch die Zuwanderung bedroht sehen. Extreme Rechte versuchen aus dieser Unsicherheit Kapital zu schlagen. Sie mobilisieren offen gegen Flüchtlinge, die politischen Institutionen, Medien und Europa und schüren Ängste und Ressentiments, die unsere demokratische Grundordnung bedrohen. Ihnen spielt in die Hände, dass das Vertrauen in die staatliche Handlungsfähigkeit und in die Politik in einigen Teilen der Bevölkerung verloren gegangen ist. Rechte Hetze gegen Politik und die vermeintliche Unfähigkeit unserer Demokratie haben die Entsolidarisierung, Entdemokratisierung und die Abkehr von einer weltoffenen Gesellschaft zum Ziel. Wir Pankower Sozialdemokrat* innen stehen dagegen und für die demokratische, solidarische und weltoffene Gesellschaft. Diese müssen wir schätzen und ausbauen.
29.01.2007 in Politik von SPD-Fraktion Pankow
historische Aufklärung
Die beispielhafte Aufarbeitung der Geschichte des BA-Geländes Fröbelstraßes 17 leistet einen wertvollen Beitrag zur Erinnerung an die jüngere Geschichte im Bezirk und sollte daher dauerhaft als wichtiger Beitrag zur politischen Bildung auf dem Gelände des Bezirksamtes etabliert werden.
Für Buchholz
