11.01.2021 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Apfelkuchen mit Zahnstocher

 

Das dringende politische Ziel der sog. Herdenimmunität, also die Immunisierung von 70% der Bevölkerung, wird mit derzeitigem Impftempo in Deutschland in sechs Jahren erreicht; sollten noch zusätzliche Auffrischungen z.B. nach jeweils einem Jahr nötig werden, noch wesentlich später. Israel hat derweil 20% seiner Bevölkerung geimpft, die USA, Großbritannien und Dänemark 2% und wir 0,6%, wohlgemerkt mit der ersten von zwei nötigen Dosen. Berlin bekommt rechnerisch statt über 20.000 lediglich rund 3.500 Dosen je Tag geliefert.

Sechs Jahre, das klingt so absurd und hoffnungs- und vertrauensvernichtend beängstigend, dass einige Zweifel an dieser Tatsache haben werden. Ich sehe es wie die Kanzlerin; so wenig, wie nach derzeitiger Kenntnis die Schwerkraft politisch abgeschafft werden kann, stehen die Grundregeln der Mathematik zur politischen Disposition. Die "Berliner Morgenpost" hat ein Tool bereitgestellt, das tages-, bundesland- und deutschlandscharf ermittelt – bis zu sechs Jahre Verzweiflung, Elend und Tote.

 

25.09.2020 in Berlin von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Rechnungshof wird gestärkt

 

Mit dem neuen Rechnungshofgesetz stärken wir den Rechnungshof von Berlin:

  • Die Rechnungshofpräsidentin erhält erstmals das Rederecht zum Jahresbericht im Parlament.
  • Wir heben die starre Altersgrenze für Prüferinnen und Prüfer bei der Einstellung auf.
  • Die Befangenheit wird neu geregelt.
  • Zudem ist das Gesetz nun geschlechtergerecht formuliert.

Der Pankower SPD-Abgeordnete Torsten Hofer hat als Sprecher für Haushaltskontrolle die Rede zur zweiten Lesung des Gesetzes gehalten.

Das Gesetz wurde daraufhin einstimmig vom Abgeordnetenhaus beschlossen.

 

27.01.2020 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Eine Stadt für alle. Solidarisch - Nachhaltig - Bezahlbar

 

Berlin ist eine wundervolle Stadt. Doch viele Menschen fürchten, sich das Leben hier nicht mehr leisten zu können. Deswegen arbeiten wir hart daran, dass Berlin bezahlbar, nachhaltig und solidarisch bleibt. Bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn die Kosten des Alltags nicht immer weiter steigen. Deswegen haben wir den Mietendeckel beschlossen, damit endlich die Angst verschwindet, immer neue Mieterhöhungen zu erhalten. Deswegen hat die Koalition auf Initiative der SPD-Fraktion Familien unter anderem bei Kitagebühren, Schulessen, BVG-Schülerticket und Hortjahren massiv entlastet. Und: Bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn wir auch dafür sorgen, dass die Menschen mehr Geld im Portemonnaie haben. Deswegen haben wir die Hauptstadtzulage auf den Weg gebracht. Polizistinnen und Polizisten, städtische Erzieherinnen und Erzieher, das Personal vom Ordnungsamt, auf den Standesämtern. Insgesamt 128.000 Mennschen erhalten nun eine monatliche Einkommenszulage. Dies ist Teil des größten Konjunkturprogramms, das Berlin in den vergangenen Jahrzehnten gesehen hat. In unserer Jahresbilanz "Eine Stadt für alle. Solidarisch - Nachhaltig -Bezahlbar" (Download) haben wir für die vielen verschiedenen Politikfelder unsere Arbeitsergebnisse des vergangenen Jahres aufgeschrieben.

 

18.09.2019 in Berlin

Aufruf zur Teilnahme am weltweiten Klimastreik

 

Der menschengemachte, weltweite Klimawandel bedroht die Lebensgrundlagen unserer Zivilisation. Fünf vor Zwölf ist lange schon vorbei! Seit über einem Jahr streiken Schüler an jedem Freitag und setzen damit ein Zeichen, dass ihnen ihre Zukunft nicht egal ist. Es ist überfällig, dass unsere gesamte Zivilgesellschaft sich mit ihnen solidarisiert und anlässlich des Klimagipfels in New York vom 21.-23. September 2019 deutlich macht, wie dringend Taten folgen müssen.

Die SPD Französisch Buchholz schließt sich daher dem Aufruf von „Fridays for Future“ zum weltweiten Klimastreik am 20. September 2019 an. Die Demonstration in Berlin findet ab 12 Uhr am Brandenburger Tor statt.

#allefürsklima
#globalstrike

https://www.facebook.com/events/2411343649097978/

 

Für Buchholz

Klaus Mindrup - Mitglied des Bundestages für Pankow
Klaus Mindrup
Torsten Hofer - für Buchholz West, Wilhelmsruh, Rosenthal, Niederschönhausen, Blankenfelde
Torsten Hofer
Torsten Schneider - für Buchholz Süd und Alt- Pankow
Torsten Schneider