02.11.2020 in Parlament von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Rechtssicher durch die Corona-Krise

 

Die Corona-Pandemie stellt eine in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie dagewesene Herausforderung dar. Durch das verantwortungsbewusste Handeln von Politik und Bevölkerung konnte im Frühjahr eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindert werden, wie das in europäischen Nachbarländern und weltweit zu beobachten war. Dieses Verantwortungsbewusstsein ist auch in der derzeitigen Situation Grundvoraussetzung für ein erfolgreiches Vorgehen gegen die Ausbreitung des Virus. Die stark steigenden Fallzahlen zeigen uns: Es ist ernst.

Jede und jeder Einzelne muss sich an die bestehenden Regeln halten, um die unkontrollierte Ausbreitung des Virus möglichst vermeiden, zumindest aber bremsen zu können. Damit die Bereitschaft eigene Beschränkungen in Kauf zu nehmen bei den Bürgerinnen und Bürgern bestehen bleibt, müssen die Schutzmaßnahmen nachvollziehbar, schlüssig und verhältnismäßig sein. Der Ruf nach klareren und einheitlicheren Regelungen sowie einer stärkeren Beteiligung der Parlamente wurde zurecht lauter. Die Entscheidungen über wesentliche Grundrechtseingriffe und die großen Linien der Corona-Politik bleiben den Parlamenten vorbehalten, wo Gesetze unter Anhörung von Sachverständigen interdisziplinär beraten, öffentlich gemeinsam mit der Opposition debattiert und am Ende amtlich begründet werden.

 

02.10.2017 in Parlament von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Besuchen Sie am 16. November das Berliner Abgeordnetenhaus

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Sie waren schon immer interessiert, das Gebäude des Preußischen Landtags, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, zu besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen die Arbeit Ihrer Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus vor Ort kennenlernen? 
 

 

18.05.2017 in Parlament von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Besuchen Sie das Berliner Abgeordnetenhaus

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Sie wollten schon immer einmal das Gebäude des Preußischen Landtags, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen die Arbeit Ihrer Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus vor Ort kennenlernen?

 

19.09.2016 in Parlament von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Danke für Ihr Vertrauen!

 

Liebe Pankowerinnen, liebe Pankower,

ich bedanke mich herzlich dafür, dass Sie mir bei der Wahl im Wahlkreis 3/Pankow Zentrum das Vertrauen ausgesprochen und mich nach 2006 und 2011 erneut zu Ihrem Mitglied des Abgeordnetenhauses gewählt haben. Wie in den vergangenen zehn Jahren will ich dieses Vertrauen mit guter und engagierter Arbeit für alle Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis und in ganz Berlin rechtfertigen.

 

Für Buchholz

Klaus Mindrup - Mitglied des Bundestages für Pankow
Klaus Mindrup
Torsten Hofer - für Buchholz West, Wilhelmsruh, Rosenthal, Niederschönhausen, Blankenfelde
Torsten Hofer
Torsten Schneider - für Buchholz Süd und Alt- Pankow
Torsten Schneider