14.01.2011 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Kastanienallee: SPD kritisiert grünen Populismus

Geht es nach der SPD im Bezirk Pankow, wird beim Umbau der Kastanienallee die in einem fairen Beteiligungsverfahren entwickelte und von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossene Variante umgesetzt.

Im Zuge der Debatte um die notwendige Neugestaltung der prominenten Straße im Ortsteil Prenzlauer Berg hatte die SPD-Fraktion im Sommer 2008 ein Beteiligungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger durchgesetzt und dafür Sorge getragen, dass die Interessen von Einzelpersonen, Bürgerinitiativen, Verbänden, BVG und Senat in einem transparenten Verfahren sorgsam abgewogen wurden. Das Ergebnis dieser Abwägung soll nun nicht mehr gelten – Bündnis 90/Die Grünen wollen das Verfahren auf der Grundlage von Einzelabsprachen mit Bürgerinitiativen neu eröffnen.

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08.12.2010 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

SPD erfolgreich mit Mieterschutzschirm

Sozialverträgliche Lösung im Paracelsusviertel möglich

Mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen will die SPD im Bezirk Pankow einen Schutzschirm über die Mieterinnen und Mieter im Bezirk aufspannen. Ziel ist es, sozial schwächere und ältere Menschen vor Verdrängung im Zuge von Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben zu schützen. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine sozialverträgliche Modernisierung für den Wohnblock zwischen Galenus-, Klaustaler- , Paracelsus- und Prißnitzstraße im Ortsteil Pankow gefordert. Für den Fall des Scheiterns der verabredeten einvernehmlichen Lösung mit dem Eigentümer soll das Bezirksamt eine Umstrukturierungssatzung erlassen.

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23.11.2010 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

SPD will sofortigen Baustopp in der Kollwitzstraße 42

Scharfe Kritik am verantwortlichen Stadtrat Nelken (Die Linke)

Die SPD im Bezirk Pankow fordert den sofortigen Baustopp des Vorhabens in der Kollwitzstraße 42. Mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin- Brandenburg vom 16.11.2010 steht fest: Die Bebbauung des Hinterhofs Kollwitzstraße 42 mit einem Seitenflügel und einem Hinterhaus ist unzulässig und die Rechte klageführender Nachbarn sind verletzt. Rechtswidrig ist damit auch die entsprechende Baugenehmigung des Bezirksamtes Pankow und konkret der von Bezirksstadtrat Dr. Michail Nelken (Die Linke) geleiteten Bau- und Planungsabteilung.

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26.12.2009 in Stadtentwicklung

Fragwürdig, utopisch, Lüscher.

Mit der Vorstellung einer Reihe von „Visionen“ für die Gestaltung des Innenstadtquartiers vor dem Roten Rathaus, stellt sich Senatsbaudirektorin Regula Lüscher wiederholt bewusst außerhalb historisch durchdachter Berliner Städtebaupolitik. Dies lässt an der Eignung für ihr Amt zweifeln.

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