10.09.2020 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Drei Millionen Euro für den Bau der neuen Schwimmhalle in Pankow

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner gestrigen Sitzung Förderungen im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen" in Höhe von insgesamt rund 200 Millionen Euro beschlossen. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, hat die Große Koalition insgesamt zusätzlich 600 Mio. Euro für das Förderprogramm zur Verfügung gestellt.

Mit 3 Millionen Euro profitiert nun auch die Schwimmhalle Pankow in der Wolfshagener Straße von diesen Mitteln. Seit vielen Jahren warten die Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks auf den Bau des Multifunktionsbades, welches auf der Ruine der alten Schwimmhalle und mit dem bestehenden Freibad entstehen soll.

Klaus Mindrup, SPD-MdB für Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee, und Mitglied im Bauausschuss, zeigt sich erfreut: "Auf Vorschlag der SPD setzt der Deutsche Bundestag ein klares Zeichen für die Verbesserung kommunaler Infrastruktur, in meinem Wahlkreis für den Ersatzneubau für die Schwimmhalle Pankow. An fehlenden Finanzmitteln liegt es nicht, wenn sich der Neubau weiterhin verzögern sollte."

Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion: "Seit 2014 sind die Gelder für den Neubau des Schwimmbades eingestellt. Bislang konnten sie nicht umgesetzt werden, weil der Bezirk Pankow nicht in der Lage war das Baurecht zu sichern. Ich freue mich, dass der Bund jetzt hilft, die durch die Bauverzögerung entstandenen Mehrkosten auszugleichen."

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26.08.2020 in Bezirk von AsF Pankow

Geburtshaus MAJA am Arnimplatz erhalten!

Das Geburtshaus MAJA ist seit 28 Jahren in Pankow ein sicherer Hafen für Gebärende. Diesem Ort droht Verdrängung aus dem Arnimkiez, da das Gebäude an einen neuen Investor verkauft wurde. Die neuen Vertragsbedingungen zur weiteren Miete der bisherigen Räumlichkeiten, sind für das MAJA Geburtshaus als nichtprofitorientiertes Unternehmen nicht erfüllbar.

Wir, die AsF Pankow, zeigen uns solidarisch mit dem Geburtshaus MAJA. Sichere Geburtsorte für Gebärende, die Arbeit von Hebammen und das bunte Zusammenleben im Kiez müssen Vorrang vor Profitmaximierung haben!

• Wir rufen daher alle Interessierte dazu auf, am Donnerstag, 03.09. 2020 zur Protestaktion ab 18 Uhr in die Paul-Robeson-Straße 38, 10439 Berlin zu kommen.[1]

• Wir unterstützen darüber hinaus den Aufruf des Geburtshauses MAJA an den neuen Eigentümer, Aramid Immobilien, finanzierbare Mietvertragsbedingungen anzubieten und eine dauerhafte Erhaltung des Geburtshauses MAJA zu ermöglichen.[2]
• Wir fordern das Pankower Bezirksamt für Stadtentwicklung und Bürgerdienste auf, sicherzustellen, dass die Prüfung einer möglichen Ausübung des Vorkaufsrechts in Zukunft nicht mehr an personellen Engpässen scheitern darf und auch nach alternativen Lösungsmöglichkeiten innerhalb des Rechtsrahmens zu suchen. Durch das Vorkaufsrecht hätte das Fortbestehen des Geburtshauses MAJA eventuell gesichert werden können.[3]
• Wir appellieren an alle Parlamentarier*innen der SPD, sich konsequent weiter für die Stärkung von sicheren Geburtsorten und die Arbeit von Hebammen als elementaren Bestandteil der Gesundheitsgrundversorgung einzusetzen.

Weitere Informationen über das Geburtshaus MAJA findet ihr auf deren Webseite.

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10.08.2020 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Weiterbau des Lärmschutzes in Alt-Pankow

Vom kommenden Montag an (17. August) wird die Lärmsanierung an den Alt-Pankower Bahngleisen fortgesetzt. Entlang der Brehmestraße wird an der Bahntrasse auf rund 350 Metern eine Lärmschutzwand errichtet. Während diese den Lärm der S-Bahn verringern soll, werden ab dem 18. September an der Fernbahn die bestehenden Lärmschutzwände verlängert. Baubeginn des Lärmschutzes in Alt-Pankow war Herbst 2017, zuvor hatte es jahrelang Anwohnerprotest besonders wegen des nächtlichen Güterverkehrs gegeben. Der erste Bauabschnitt ist seit zwei Jahren fertig gestellt, die jetzigen Baumaßnahmen sollen am 2. November abgeschlossen sein. Mit Ankündigung der Bauarbeiten hatte die Bahn für die Gesamtmaßnahme acht Millionen Euro Kosten für Lärmschutzwände und Schallschutz an Gebäuden veranschlagt. Für die S-Bahnlinien 2 und 8 sind bis zum 27. August Richtung Blankenburg und Richtung Schönhauser Allee bzw. Nordbahnhof Unterbrechungen, Pendelverkehre und Ersatzbusse angekündigt.

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20.07.2020 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2020

Die Sommerferien werden an den Berliner Schulen auch in diesem Jahr intensiv für Baumaßnahmen genutzt. An 243 Berliner Schulen wird gebaut, davon an 23 allgemeinbildenden Schulen in Pankow. In meinem Wahlkreis Pankow Zentrum sind mit Maßnahmen an der Arnold-Zweig-Grundschule und der Elizabeth-Shaw-Grundschule zwei Erweiterungsvorhaben (Mobile Ergänzungsbauten, MEB) mit Kosten von jeweils 2,7 Millionen Euro vorgesehen, mit der die erhebliche Nachfrage nach Schulplätzen aufgefangen werden soll. An der Mendel-Grundschule erfolgt darüber hinaus die Sanierung des Daches (800.000 Euro), an der Elisabeth-Christinen-Grundschule werden die Sanierungsarbeiten am Schulgebäude fortgesetzt (960.000 Euro). Neben 204 allgemeinbildenden Schulen wird an 31 Oberstufenzentren und acht zentral verwalteten Schulen berlinweit gebaut, darunter ebenfalls einige in Pankow. Rund 275 Millionen Euro werden für die Baumaßnahmen ausgegeben, von denen nicht alle bis zum Ende der Sommerferien abgeschlossen sein werden.

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