04.12.2010 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Mieterschutz im Paracelsusviertel

Die SPD hat in der BVV eine Initiative zugunsten von Mietern im Paracelusviertel angestoßen. Mieter hatten den Kontakt zur SPD-Fraktion gesucht, nachdem ihnen Modernisierungen mit Mieterhöhungen bis zu 80 Prozent angekündigt worden waren. Viele der überwiegend älteren Bewohner wären mit dieser Miethöhe überfordert.

In einer Anhörung von Mietern und dem Eigentümer vor dem Stadtentwicklungsausschuss deutete sich die Möglichkeit einer sozialverträglichen Modernisierung an. Die BVV ersucht das Bezirksamt, den Prozess zu flankieren. Für den Fall des Scheiterns einer einvernehmlichen Lösung soll das Bezirksamt die Mieter mit dem Instrument einer Umstrukturierungssatzung schützen.

04.12.2010 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Schutzsatzung für ehemaliges Sanierungsgebiet Wollankstraße

Die SPD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert für das ausgelaufene Sanierungsgebiet Wollankstraße eine Milieuschutzverordnung.

In ihrem Antrag zur Tagung der BVV am 1. Dezember verweist die SPD-Fraktion auf die Sozialstudie zum Abschluss der Sanierungen. Danach ist der Erlass einer so genannten Erhaltungsverordnung empfohlen, da anderenfalls bis zu 40 Prozent der heutigen Mieter die Verdrängung droht. Die SPD hat sich den Mieterschutz in Pankow zum Ziel gesetzt. So erfreulich Zuwachs und Veränderung in unserem lebendigen Berliner Bezirk sind, so sehr ist es notwendig, Bestandsmieter zu schützen. Deshalb hat die SPD-Fraktion in der BVV Pankow in den vergangenen Jahren wiederholt Anträge zum Mieterschutz gestellt. Am umfangreichsten war die Initiative im Sommer dieses Jahres, als mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen ein Schutzschirm über die Mieterinnen und Mieter im Bezirk aufgespannt wurde.

04.10.2010 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Borussia Pankow wurde fünfzig

Der 450 Mitglieder starke Verein im Herzen Pankows feierte an diesem Wochenende das runde Jubiläum mit vielen Gästen. Höhepunkt der offiziellen Festlichkeiten war das Spiel der Legenden, zu dem Torsten Schneider (MdA) den Ehrenanstoß ausführen durfte.

Zahlreiche ehemalige Nationalspieler des DDR-Fußballs, unter ihnen "Paule" Seguin vom 1. FC Magdeburg, Lutz Lindemann vom FC Carl Zeiss Jena und Karsten Heine vom 1. FC Union Berlin brillierten auf dem neuen Kunstrasen und sorgten für gute Stimmung. Der Vereinsvorsitzende Frank Zörner und der Abgeordnete Torsten Schneider verabredeten am Rande ein Treffen mit dem Vereinsvorstand, den guten Kontakt zu vertiefen.

15.09.2010 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow

ICON-Club soll bleiben

SPD fordert Aufklärung über Verwaltungshandeln

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich für den Erhalt des ICON-Clubs in der Milastraße 4 (Eingang Cantianstraße 15) im Ortsteil Prenzlauer Berg ausgesprochen. Das Bezirksamt soll nun alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um den unbefristeten Weiterbetrieb sicherzustellen. Im Vorfeld der Antragsdebatte stand eine Große Anfrage der SPD-Fraktion auf der Tagesordnung, um die intransparenten Zusammenhänge zu beleuchten, die zum drohenden Aus für den Vorzeige-Club geführt hatten.

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