03.12.2018 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

SPD entlastet Berlinerinnen und Berliner

Am Wochenende haben die Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Koalition den Nachtragshaushalt 2018 und 2019 beraten und insgesamt 574 Millionen Euro zugunsten der Berlinerinnen und Berliner neu festgelegt.

Die strategische Ausrichtung der Berliner SPD, die Stadt durch deutliche Einkommensentlastungen breiter Bevölkerungsschichten weiterhin lebenswert zu gestalten, hat sich dabei klar durchgetragen und stellt den zentralen Schwerpunkt dieser Beratungen dar.

1. Wir haben erreicht, den Elternbeitrag zum Schulessen für alle Klassenstufen 1-6 und damit unter anderem für den gesamten Grundschulbereich mit Beginn des neuen Schuljahres abzuschaffen. Zugleich steht die Essensqualität im Fokus der Betrachtungen. Dies bedeutet eine durchschnittliche Entlastung der Familien von deutlich über 40 Euro je Kind. Zudem haben wir für die Einführung des „Schülertickets“ mit Beginn des neuen Schuljahres die erforderlichen Gelder bereitgestellt, was eine Entlastung von weiteren über 20 Euro je Kind bedeutet. Mithin wird eine durchschnittliche Familie mit zwei schulpflichtigen Kindern um deutlich über 100 Euro im Monat entlastet. Damit sind bereits erste wesentliche Teilaspekte der Beschlusslage des Landesparteitages zur Verbesserung der Einkommenssituation der Berlinerinnen und Berliner umgesetzt, die auf einen Antrag aus Pankow zurückgeht.
2. Wir haben unseren Unternehmen Charité und Vivantes hohe Investitionsmittel zur Verfügung gestellt aber zugleich unsere politische Erwartungshaltung zu den Beschäftigtenrechten deutlich gemacht; dies schließt die Thematik der Rücknahme von Ausgliederungen und sachgrundlosen Befristungen ausdrücklich ein.
3. Auch unsere politischen Festlegungen zur Neuanschaffung von Feuerwehrfahrzeugen (30 Millionen Euro), zur Erhöhung der Mittel für die Sanierung von Spielplätzen (insgesamt 25 Millionen Euro jährlich im sog. KSSP) und zur Sanierung unserer Bäder und Ausweitung der Öffnungszeiten konnten wir durchsetzen.
4. Neben einer Rücklagenbildung und Kapitalzuführung von 60 Millionen Euro für die besagte Sanierung der Bäder aus den Jahresüberschüssen 2018 und der Erhöhung der konsumtiven Zuschüsse um 7,5 Millionen Euro jährlich haben wir auch für den Bereich IT der Verwaltung eine Rücklage gebildet und zwar von über 300 Millionen Euro.
5. Zudem wird es unter anderem für den Bereich Ankauf von Liegenschaften (50 Millionen Euro) und Ausübung von Vorkaufsrechten (16 Millionen Euro) deutliche Verstärkungen geben.

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01.08.2018 in Berlin von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Die SPD hat die Kitagebühren in Berlin abgeschafft

Eine gute Nachricht für alle Berliner Landeskinder: Die Kita in Berlin ist ab heute komplett gebührenfrei! 😊👍

Was für manche überraschend kommt, war in Wahrheit ein längerer Weg:

• Bereits im Jahr 2007 haben wir damit begonnen, den Kitabesuch von Gebühren zu befreien: Damals haben wir zunächst das letzte Kitajahr vor der Einschulung kostenfrei gemacht.
• In den folgenden Jahren haben wir dann Schritt für Schritt die übrigen Jahre beitragsfrei gestellt.
• Zuletzt (bis gestern) mussten nur noch Gebühren für die Betreuung von Kindern unter einem Jahr entrichtet werden.

Jetzt, seit dem 1. August 2018, gibt es in Berlin gar keine Kitagebühren mehr. 💪😊

Das ist eine erhebliche finanzielle Entlastung für die Familien in Berlin - und ein großer politischer Erfolg der Berliner SPD! 😘

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01.07.2018 in Berlin von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Wieder im Kurt-Schumacher-Haus

Gestern war ich wieder im Kurt-Schumacher-Haus, der Parteizentrale der Berliner SPD! Hier fand das Tagesseminar „Einführung in das Bezirksverwaltungsrecht“ statt. 🤗

Unser Referent war Dr. Robert Wolf, Richter am Verwaltungsgericht in Berlin. Robert Wolf war selbst mehrere Jahre SPD-Bezirksverordneter in Charlottenburg-Wilmersdorf. Angeboten wurde das Seminar von der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK).

Für mich als Mitglied des Abgeordnetenhauses war es wichtig, zu erfahren, wie die Buchstaben des Bezirksverwaltungsgesetzes in der aktuell laufenden Wahlperiode in den Bezirken mit Leben erfüllt werden. Denn natürlich ist mir das kommunalpolitische Geschäft aus meiner eigenen BVV-Zeit zwischen 2002 und 2016 bestens bekannt, und ich habe hier auch so ziemlich alles erlebt, was man so erleben kann. 😛 – Aber jede Wahlperiode hat ihre ganz eigenen Herausforderungen.

An dem Seminar haben viele aktive SPD-Mitglieder teilgenommen, die gegenwärtig als Bezirksverordnete oder Bürgerdeputierte in den Bezirken Verantwortung tragen. Es hat mich riesig gefreut, diese engagierten Genossinnen und Genossen kennen zu lernen! 😊👍

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17.06.2018 in Berlin von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Am Sonnabend im Kurt-Schumacher-Haus

Das Gebäude hinter mir kennt ihr bestimmt! – Das ist die Parteizentrale der Berliner SPD, das Kurt-Schumacher-Haus (KSH).

Wir nennen das Haus parteiintern oft liebevoll "die Müllerstraße" - denn ratet mal, in welcher Straße es steht! Richtig: in der Müllerstraße 163. Das ist am S-und U-Bahnhof Wedding. 😘

Ein sympathisches Gebäude, bei dem man dank der drei magischen Buchstaben S-P-D an der Fassade auch gleich weiß, dass man hier goldrichtig ist. 😊👍

Gestern fand im Kurt-Schumacher-Haus ein Tagesseminar der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) statt. Das Seminar drehte sich um den Schutz von Wohnquartieren. Ich habe mein Wissen aufgefrischt und viel Neues erfahren. Referent war der Stadtentwicklungsexperte Roland Schröder, der auch die SPD-Fraktion in Pankow führt. 🤗

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