08.06.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern

 

Schrottfahrräder entfernen!

In Pankow liegen nicht zählbare Schrottfahrräder trostlos herum. Teilweise dauert es viele, viele Monate bis das Bezirksamt in Abstimmung mit der Polizei und der BSR endlich derartige „Fahrradleichen“ entfernt. Das ärgert die Bürger*innen und die Gewerbetreibenden gleichermaßen. Die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow hat durch einen Antrag am 6.Juni 2018 erreicht, dass nun das Bezirksamt ein neues Verfahren umsetzen muss, um die Schrottfahrräder schneller als bisher zu entfernen. Nach einer 3-Wochen-Frist sollen die Fahrräder durch einen freien Träger abgeholt und nach Freigabe durch die Polizei aufbereitet werden, um diese an soziale Einrichtungen im Bezirk Pankow weiterzugeben. Dieses Verfahren wenden andere Bezirke bereits erfolgreich an. Damit fördern wir den Straßenraum des Bezirks und unterstützen auch soziale Einrichtungen. Zugleich stärken wir das Bewusstsein für nachhaltige Mobilität. Diese Win-Win-Situation sollte in allen Berliner Bezirken gängige Praxis werden! Dazu Roland Schröder: „Das bisherige Verfahren des Bezirks Pankow ist umständlich und mit erheblichen Koordinationsaufwand verbunden. Das Ergebnis ist dementsprechend dürftig. Schrottfahrräder verschandeln teilweise weit über sechs Monate den öffentlichen Straßenraum. Das nunmehr beschlossene Verfahren ist weitaus flexibler und schneller. Jetzt muss das Bezirksamt dieses auch zügig umsetzen!“

Drucksache: VIII-0487 Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern

 

07.06.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Resolution – für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow

 

Gemeinsame Presseerklärung von SPD- und Linksfraktion

Pankow Auf der gestrigen Sitzung hat die BVV Pankow die von der Fraktion der SPD und der Linksfraktion eingebrachte Resolution "Für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow" beschlossen. Mit dieser Resolution bekräftigen die Fraktionen die uneingeschränkte Solidarität mit den zivilgesellschaftlichen Trägern und Mitarbeiterinnen des Bezirkes. Hintergrund waren die von der AfD öffentlich kommunizierten Drohungen gegen das Frauenzentrum Paula Panke, nachdem die dort Engagierten am 1. Mai unter dem Motto: "Nur ohne Hetze und Hass macht der 1. Mai Spaß!" für die Bürgerinnen und Bürger Pankows ein friedliches Fest vor und in ihren Räumlichkeiten organisiert hatten.

Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD Fraktion, Tannaz Falaknaz, dazu: "Die Androhungen sind ein Angriff auf unsere demokratischen Grundwerte. Wir stehen fest an der Seite von Trägern wie Paula Panke und solidarisieren uns mit allen Einrichtungen, die in den vergangenen Wochen Einschüchterungsversuche durchleben mussten. Wir sind dankbar, dass sie sich nicht einschüchtern lassen".

Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Matthias Zarbock, erklärt: „Die AfD hetzt öffentlich gegen jene, die sich für ein weltoffenes und vielfältiges Pankow engagieren. Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und die Arbeit zur Überwindung von Diskriminierungen sind der AfD verhasst. Alle demokratisch Gesinnten stehen zusammen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und die Angriffe der Rechtspopulisten.“

Drucksache: VIII-0509 Resolution – für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow

 

15.08.2017 in Pressemitteilung

Strandfeeling auf dem Hugenottenplatz in Französisch Buchholz

 

Am 19.August veranstaltet die SPD Französisch Buchholz von 09:00 bis 12:00 Uhr einen lebendigen Infostand mit Palmen, Wasser und tropischen Getränken auf dem Hugenottenplatz. Damit macht der Ortsverein auf die dringend notwendige Umgestaltung des Platzes zu einem Ort der Begegnungen für die Buchholzerinnen und Buchholzer sowie für Gäste des 20.000 einwohnerstarken Ortes aufmerksam. Durch eine Aufwertung des Platzes und seine Einbindung in moderne urbane Stadtkonzepte soll die Aufenthalts- und Lebensqualität im Ort erhöht werden. Die SPD unterstützt dabei den Vorschlag der Ortschronistin und Vorstandsmitglied der SPD Französisch Buchholz, Anne Schäfer-Junker, die einen Pavillon für gastronomische, touristischen und kulturelle Einrichtungen mit Gartenrondell, Bäumen und Brunnen sowie eine Radwege-Anbindung an den Fernradweg Berlin–Usedom vom Hugenottenplatz vorschlägt.

 

08.08.2016 in Pressemitteilung von Rainer-Michael Lehmann

Gemeinsame Presseerklärung zum Brandanschlag in Berlin-Buch

 

Zum Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Buch erklären der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer-Michael Lehmann und die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke Breitenbach:

Wir verurteilen den Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Buch. Die geflüchteten Menschen, die dort leben, haben in ihren Herkunftsländern und auf der Flucht Dramatisches erlebt. Sie benötigen unsere Unterstützung, unsere Solidarität und unsere Hilfe.

Wir sind erschüttert darüber, dass die Täter es bewusst in Kauf genommen haben, dass Bewohner des AWO Refugiums verletzt oder getötet werden. Wir sind erleichtert, dass niemand ernsthaft zu Schaden gekommen ist. Wir erwarten, dass die näheren Umstände schnellstmöglich aufklärt und die Brandstifter zur Rechenschaft gezogen werden.

 

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