Sozialsprechstunde mit Ulrike Rosensky

Unsere Bezirksverordnete Ulrike Rosensky (Mitglied im Ausschuss für Soziales, Senior:innen und Gesundheit) ist für Sie gerne ansprechbar.

Individuelle Termine können mit dem Fraktionsbüro unter 030 / 90295-5005 vereinbart werden.

Infostand

Im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort

Termin: jeden zweiten Samstag eines Monats

Ort: Französisch Buchholz, entweder an der Tram-Haltestelle "Navarraplatz" (ggü. dem Friedhof) oder vor dem REWE in der Hauptstr. (ggü. Fleischerei Schlag)

Uhrzeit: 10:00 - 12:00 Uhr

Veranstaltungen

Mitgliedersammlung - Gäste sind willkommen!

Termin: jeden dritten Mittwoch eines Monats

Ort: wegen der Sanierung des Amtshauses im Regelfall im Hotel Pankow (Pasewalker Str. 14)

Uhrzeit: 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr

14.12.2023 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Neue Sitzbänke im Pankower Zentrum und in Niederschönhausen

 

In diesem Frühjahr hatte der Bezirk die Pankowerinnen und Pankower online befragt, wo neue Sitzbänke aufgestellt werden sollen. Dazu hat das Bezirksamt jetzt seine Auswahl mitgeteilt. Bis zum Jahresende sollen insgesamt 97 neue Bänke aufgestellt werden. 50 Sitzbänke kommen ins Pankower Straßenland, 47 weitere in Pankower Grünanlagen. Die Ortsauswahl geht vollständig auf Empfehlungen der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger zurück. 

In Alt-Pankow und im südlichen Niederschönhausen sind dies: 

  • Brehmestraße
  • Breite Straße (vor dem Rathaus Center im Bereich C&A)
  • Breite Straße (vor dem Rathaus Center im Bereich der Krankenkasse)
  • Mendelstraße/Stiftsweg
     
  • Heinrich-Mann-Straße, Ecke Grabbeallee
  • Ossietzkyplatz

Der Senat hat dem Bezirk für die Aufstellung neuer Sitzbänke 250.000 Euro zur Verfügung gestellt. Dies sind 100.000 Euro mehr, als zunächst geplant, vebunden mit der Maßgabe, neue Bänke auch in Grünanlagen aufzustellen. Von dieser Änderung profitiert besonders die Schönholzer Heide mit zehn neuen Sitzbänken. 

Neben der Brehmestraße waren bei Bürgerbesuchen in meinem Wahlkreisbüro insbesondere neue Bänke am Rathaus Center als dringender Wunsch genannt worden. Dass bei dem dortigen Trubel zwei einsame neue Sitzbänke ausreichen werden, ist allerdings kaum zu erwarten.

 

 

13.12.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Aufeinander achten: Mehr Rücksicht auf Fuß- und Radwegen durch Schwerpunktkontrollen

 

Wenn es um Sicherheit im Straßenverkehr geht, dann steht meistens der Konflikt zwischen Auto- und Radfahrenden im Fokus. Weil sich immer mehr Menschen klimafreundlicher verhalten wollen, steigen auch immer mehr Menschen auf das Fahrrad um. Bei all den positiven Effekten, die dieses Verhalten mit sich bringt, kommt es aber auch immer häufiger zu Konflikten zwischen Radfahrenden und zu Fuß gehenden. Immer wieder erreichen uns Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über rücksichtslose Radfahrende auf Gehwegen oder in Parks. Auch lässt sich im Straßenverkehr immer wieder beobachten, das Radfahrende bei Rot über die Ampel fahren – damit gefährden Sie nicht nur ich, sondern auch andere.

Ändern lässt sich dieses Verhalten nur, indem das Bewusstsein für die gegenseitige Rücksichtnahme gem. §1 der Straßenverkehrsordnung zu schärfen. Auch Radfahrende sind ein Teil des Straßenverkehrs und müssen auf die anderen Verkehrsteilnehmende – besonders die schwächeren zu Fuß gehenden - achten.

Genau darum hat die SPD-Fraktion auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 13.12.2023 einen Antrag mit dem Titel „Aufeinander achten – Mehr Rücksicht auf Fuß- und Radwegen“ ein. Darin fordert die SPD  das Bezirksamt auf, im Zuge der Einsatzplanung des Ordnungsamtes und in Zusammenarbeit mit der Polizei ab dem 2. Quartal 2024, ein besonderes Augenmerk auf Schwerpunktkontrollen von Radfahrenden zu legen. Die Kontrollen sollen, so die SPD-Fraktion, verstärkt an Orten durchgeführt werden, an denen es immer wieder Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über rücksichtsloses Verhalten von Radfahrenden gibt. Mit der Ossietzkystraße am Ausgang des inneren Schlossparks und dem äußeren Schloßpark werden sowohl Orte in Niederschönhausen im Norden des Bezirkes genannt, als auch Kreuzungen, die den südlichen Teil des Bezirkes, -, wie der S-Bahnhof Prenzlauer Allee, die Kreuzungen Eberswalder Straße/Schönhauser Allee, Schönhauser Allee / Dänenstraße und Prenzlauer Allee/Ostseestraße.

Die SPD-Fraktion ist davon überzeugt, dass alle Verkehrsteilnehmenden eine  gemeinsame Verantwortung dafür tragen, den Verkehr sicherer und angenehmer zu gestalten. Daher zielt die Forderung keineswegs darauf ab, einzelne Gruppen gegeneinander auszuspielen oder zu bestrafen, sondern ein gemeinsames Bewusstsein für mehr Rücksicht im Straßenverkehr zu schaffen. So gelangen alle gemeinsam sicher ans Ziel. Die Gründe für Fehlverhalten können ganz unterschiedlich sein und reichen von Unkenntnis über Fehleinschätzung bis hin zu Ignoranz. Daher wird das Bezirksamt im Antrag ebenfalls ersucht, das Instrument der Verwarnungs- und Bußgelder zu nutzen und  in eine Informationskampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr einzubetten.

Dazu Katja Ahrens, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD und Sprecherin für Mobilität und öffentliche Ordnung: „Es reicht nicht aus, die wichtigen Regeln des Straßenverkehrs nur in Klasse 4 der Berliner Grundschulen zu thematisieren. Insbesondere die gegenseitige Rücksichtnahme muss wieder mehr in den Fokus gerückt werden – auch und grade zwischen den Gruppen der schwächeren Verkehrsteilnehmenden. Zudem braucht man zum Fahrradfahren keinen extra gültigen Führerschein, weshalb davon ausgegangen werden muss, dass bestimmte Grundregeln (Beachtung von Ampeln, Nutzung von Radwegen, Vorfahrtsregelungen etc.) u.U. nicht bekannt sind. Jedes Fehlverhalten – ob beabsichtigt oder nicht – kann die Radfahrenden selbst und auch andere Verkehrsteilnehmende gefährden. Hier können wir gemeinsam ansetzten.  “

Der Antrag wurde in der BVV einstimmig beschlossen.

  • Aufeinander achten – Mehr Rücksicht auf Fuß- und Radwegen -Antrag-
 

13.12.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Schutz an heißen Sommertagen: SPD-Fraktion fordert Bereitstellung kostenfreier Sonnencreme

 

Auch wenn es in den kalten Wintermonaten nicht dringend erscheint, viele Pankower:innen sind während der heißen Sommertage der Sonne ohne Schutz ausgesetzt, was die Gesundheit vieler erheblich schaden kann. Das will die SPD-Fraktion ändern und brachte auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 20.09.2023 einen Antrag ein, der das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, wie Sonnenschutzcreme in öffentlichen und landeseigenen Einrichtungen und Flächen, wie zum Beispiel in Verwaltungsgebäuden, Bibliotheken, Schulen, Parks und Schwimmbädern, kostenfrei zur Verfügung gestellt werden kann. Nach Diskussion im Ausschuss für Soziales, Senior:innen und Gesundheit wurde der Antrag auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13.12.2023 als Beschlussempfehlung eingebracht und beschlossen. Zusätzlich wurde das Bezirksamt ersucht, eine Lösung herbeizuführen, welche die Hygiene und die Vermeidung von Verpackungsmüll vermeidet, so die eingebrachte Beschlussempfehlung.

Dass die Forderung nach kostenfreiem Sonnenschutz zielführend und notwendig ist, zeigt ein Blick in das Nachbarland Niederlande, wo Menschen bereits an zahlreichen Orten Zugriff auf Sonnencreme haben, um sich zu schützen. Durch ein geeignetes und durchdachtes Konzept hat Pankow die Möglichkeit, die Bürger:innen bereits jetzt im Winter auf die nächste Hitzewelle vorzubereiten. Und die Vorbereitung erscheint unumgänglich, denn die immer heißer werdende Sommertage und steigende Lebenskosten tragen dazu bei, dass das Risiko, an Hautkrebs zu erkranken, rapide steigt. Längst können sich nicht mehr alle Menschen diesen Schutz auch leisten. Die kostenfreie Bereitstellung ist neben dem Gesundheitsaspekt eine hoch soziale politische Forderung, die dringend umgesetzt werden muss. Die Bezirke in Berlin sind angehalten, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, Bürger:innen zu schützen und durch Aufklärung für diese Problematik zu sensibilisieren. Der Antrag der SPD-Fraktion ist daher ein notwendiger und längst fälliger Schritt in diese Richtung.

Dazu Ulrike Rosensky, Mitglied der SPD-Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Soziales, Senior:innen und Gesundheit: Wir wollen mit dem Thema nicht nur Aufmerksamkeit erreichen, sondern sensibilisieren und aufklären. Mittlerweile sind heiße Sonnentage, mit wochenlanger Sonneneinstrahlung in den Sommermonaten keine Seltenheit mehr. Auf diese veränderten, klimatischen Bedingungen müssen wir uns auch in den Kommunen einstellen und allen Bürger:innen ein Angebot zur kostenlosen Vorsorge unterbreiten. Sonnenschutz ist teuer und nicht Jeder und Jede kann sich das leisten. Die soziale Frage spielt für uns hier auch eine wichtige Rolle und darf nicht vergessen werden.

 

04.12.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Echte Mobilitätswende statt visionslose Politik - Verlängerung der Heidekrautbahn bis nach Gesundbrunnen!

 

Es ist eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte der nächsten Jahre: Die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. In der gemeinsamen „Rahmenvereinbarung über das Entwicklungskonzept für die Infrastruktur des Schienenverkehrs in Berlin und Brandenburg“ (kurz i2030) der Länder Berlin und Brandenburg, sowie der Deutschen Bahn und des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) wird der Schienenausbau der Hauptstadt geplant. Dass die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn eines der großen Leuchtturmprojekte ist, ist ein Erfolg der SPD, die sich im letzten Jahrzehnt sowohl auf kommunaler- als auch auf Landesebene für dieses Vorhaben und die Beschleunigung stark gemacht hat und die Entwicklungen seitdem kritisch begleitet (VI-1091, VII-1061, VIII-0436, VIII-0847, VIII-1219). Die Heidekrautbahn kommt! Doch bis wohin führt die geplante Verlängerung?

Wenn es nach der SPD-Fraktion geht, steht dies außer Frage: Die Heidekrautbahn muss natürlich bis zum S-Bahnhof Gesundbrunnen verlängert werden. Es geht uns um ein echtes Verkehrswendeprojekt – eines, das Pendler:innen entlastet und echte Anreize schafft, um auf die Bahn umzusteigen. Die Heidekrautbahn bis Gesundbrunnen bietet genau das: eine schnelle Zugverbindung aus Basdorf in Brandenburg und dem Norden Pankows in den inneren Stadtring zu ermöglichen. Dass die CDU-geführte Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt nach einer Prüfung nun entschieden hat, die Streckenführung nur bis nach Wilhelmsruh zu anzuordnen, ist nicht nachvollziehbar und unterstreicht die absolut rückwärtsgewandte Verkehrspolitik der CDU.

Das Ende der Strecke in Wilhelmsruh wird diesem Leuchtturmprojekt und seinen infrastrukturellen Möglichkeiten nicht gerecht. Was Berlin und auch Pankow brauchen sind Projekte mit Visionen, die nicht das Leben der Menschen besser und einfacher gestalten. Dies gelingt mit der Verlängerung der Strecke bis nach Gesundbrunnen allemal: Weniger Autoverkehr durch Pendler:innen und mehr Anreize attraktive Ausflugsorte zum einen und Arbeitslätze zum anderen, die mit dem Nahverkehr zu erreichen sind. Vor dem Mauerbau führte die Strecke bereits von Basdorf nach Wilhelmsruh, wurde dann jedoch stillgelegt. Erfolgt ist die Umstellung auf die Endhaltestelle S-Bahnhof Karow. Vor dem Hintergrund der steigenden Einwohner:innenzahlens Berlins und dem Wunsch vieler Menschen nach einer echten Verkehrswende, ist es dringend geboten, dass diese Stammstrecke nicht nur reaktiviert, sondern bis nach Gesundbrunnen verlängert wird.

Dazu Katja Ahrens: „Als SPD-Fraktion sind wir zutiefst enttäuscht von der CDU-geführten Verkehrsverwaltung, die der echten Mobilitätswende eine Absage erteilt. Wir akzeptieren nicht, dass eine Chance zur Verbesserung der Mobilität in Rosenthal verhindert wird. Wir setzten uns konsequent für einen ausgewogenen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ein, der die Bedürfnisse der Pankower:innen in den Mittelpunkt stellt. Unsere Unterschriftenaktion beim Rosenthaler Herbst zeigt diese Bedürfnisse der Rosenthaler:innen deutlich: Der Ausbau der Heidekrautbahn bis nach Gesundbrunnen muss kommen!“

 

Für Buchholz im Abgeordnetenhaus Berlin

Torsten Schneider - für Buchholz Süd und Alt- Pankow

Torsten Schneider

Bildquelle: SPD Berlin/ Joachim Gern
Internet: Torsten Schneider