Klausurtagung der SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 10.07.2017 in Fraktion

 Ein Wochenende verbrachte die BVV-Fraktion zusammen, um sich mit dem Entwurf des bezirklichen Doppelhaushaltes 2018/2019 intensiv zu auseinanderzusetzen. 

 Freitagabend ging es los. Nach der Begrüßung und Erläuterung des Ablaufes und der Zielsetzungen der Klausur. Es wurden die ersten drei Einzelpläne von dem/der jeweiligen Sprecher*in vorgestellt. Die wesentlichen Aspekte wurden dabei für jedes Kapitel des Haushaltes an Pinnwänden festgehalten, so dass sie anschließend für die Dauer der Klausur visualisiert zur Verfügung standen. Die angebrachten Karten wurden in die Bereiche Informationen, Fragen, Haushaltsrisiken und Mehrbedarfe einsortiert. Zugleich wurden alle Angaben protokolliert.

 Dem arbeitsreichen Freitagabend folgte ein noch arbeitsreicherer Sonnabend. Am Nachmittag besuchte Bezirksbürgermeister Sören Benn die Klausurzeilnehmenden und erläuterte die von ihm geleiteten Bereiche Finanzen sowie Weiterbildung und Kultur die Haushaltsrisiken und Mehrbedarfe. Außerdem beantwortete er die ihm zuvor übermittelten spontan auftretenden Fragen. Am Vormittag und im Anschluss wurden dezidiert alle weiteren Einzelpläne durchgearbeitet, so dass am Ende des Tages alle TeilnehmerInnen ein vollständiges Bild vom Haushaltsentwurf und den Notwendigkeiten von Veränderungen hatten.

Am Sonntag wurden dann die zusammengestellten und visualisierten Informationen diskutiert und mit Schwerpunkten des Wahlprogramms und der Zählgemeinschaftsvereinbarung abgeglichen. Im Ergebnis haben sich die Teilnehmenden dann auf eine Prioritätenliste mit unseren Veränderungsvorschlägen ausgearbeitet, die nun mit den PartnerInnen der Zählgemeinschaft verhandelt werden. Die Schwerpunkte umfassen dabei insbesondere die Bereiche Wirtschaftsförderung und Jugend sowie die Verbesserung der Schulsituation durch Erhöhung der Planungs- und Unterhaltungsmittel, die Einstellung von Hausmeistern und Platzwarten und bessere Schulausstattungen. Des Weiteren setzt sich die Fraktion für einen eigenen Haushaltstitel für das bürgerliche Engagement ein. Zusätzlich soll die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung sowie Gutachten für die Prüfung der Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Florakiez und im Komponistenviertel im Haushalt abgebildet werden.

 

 
 

Homepage SPD-Fraktion Pankow

Zähler

Besucher:933261
Heute:21
Online:1