28.11.2022 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Im Gespräch mit den Schulen in freier Trägerschaft

 

Vergangenen Freitagabend konnte ich den Berlin-Brandenburgischen Landesverband Deutscher Privatschulen (VDP) in meinem Bürgerbüro in der Florastraße begrüßen. Gerade im Pankower Zentrum erleben wir, wie Träger freier Schulen zügig helfen können, die immense Nachfrage nach Schulplätzen abzudecken. Damit bestand auch bei mir Interesse, für die Gesprächsanfrage des VDP Platz in meinem Terminkalender freizuräumen. Neben der anstehenden Lehrerverbeamtung und der Bedeutung der im Bund und in Berlin beschlossenen Entlastungspakete auch für freie Schulträger waren auch Möglichkeiten einer veränderten Finanzierung der freien Schulen Gegenstand unseres Gesprächs.

 

19.11.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Mehr Plätze in Pankow – Kita-Entwicklungsplanung bis 2026 beschlossen

 

Immer mehr Familien ziehen nach Pankow. Für diese und jene, die bereits seit vielen Jahren hier leben, ist Pankow ein Bezirk, wo ihre Kinder groß werden. In Pankow leben sie, gehen zur Schule, ihren Hobbys nach und in den ersten Jahren auch zur Kita. Wie bei den Schulen ist die Versorgung mit Kitaplätzen für alle Berliner Bezirke herausfordernd. Die Bedarfe werden im Bezirk deswegen jedes Jahr geprüft und berechnet: Wie viele Kinder werden in den Bezirken geboren? Wie ist die Situation der Fachkräfte? Wie viele Plätze braucht Pankow in den kommenden Jahren? Mit diesen Fragen beschäftigte sich der Kinder- und Jugendhilfeausschuss gemeinsam mit dem Jugendamt in den letzten Monaten und legte nun die neue Kita-Entwicklungsplanung 2022 bis 2026 der Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vor.

Dazu der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Thomas Bohla: „Nach vielen schwierigen Jahren für die Pankower Familien bei der Suche nach einem Kita-Platz sehen wir eine sehr positive Entwicklung im Bezirk. Der Kita-Ausbau läuft erfolgreich weiter und die Situation beginnt sich allmählich zu entspannen. An der Umsetzung des Wunsch- und Wahlrechts der Eltern in allen 16 Pankower Bezirksregionen werden wir weiterarbeiten."

Zu den Zahlen: Mit Stichtag 31.12.2021 lebten in Pankow 30.328 Kinder im Alter 0 bis 7 Jahre. Es wurden 21.329 Kinder in 385 Kitas mit 23.889 Plätzen betreut. Pankow hat mit 70,3 Prozent die höchste Betreuungsquote aller Berliner Bezirke. Die Zahl der Kita-Kinder hat sich seit 2019 um 1.561 verringert. Gleichzeitig konnten in Pankow 700 neue Plätze geschaffen werden. Bis 2026 wird von einem Mehrbedarf von 718 Plätzen ausgegangen. Örtlich bestehen Ausbaubedarfe in den Bezirksregionen 05 Heinersdorf, Blankenburg, Märchensiedlung, 09 Weißensee, 11 Prenzlauer Berg Nordwest, 12 Prenzlauer Berg Nord, 13 Helmholtzplatz, 14 Prenzlauer Berg Ost, 15 Prenzlauer Berg Südwest und 16 Prenzlauer Berg Süd. Die jahrelangen Anstrengungen des Jugendamtes und der vielen Kita-Träger haben die Situation wesentlich verbessert.

Als SPD-Fraktion Pankow setzen wir uns seit Jahren dafür ein, dass der Bezirk den Wünschen und Bedarfen aller Eltern gerecht wird und die Jüngsten in den Pankower Kitas gut und verlässlich betreut werden.

 

17.11.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Entlastungsleistungen zeitnah auszahlen!

 

Das neue Bürgergeld, das neue WohngeldHilfen für Privathaushalte aus dem Berliner Härtefallfonds und Unterstützungsleistungen des Berliner Senats für Einrichtungen der sozialen und öffentlichen Infrastruktur: viele Maßnahmen sind intensiv beraten und teils auch schon beschlossen worden. Sie sind enorm wichtig, um Bürger:innen angesichts der enormen Preissteigerung insbesondere für Lebensmittel und Energie finanziell zu entlasten. Für viele Mitbürger:innen sind die Leistungen nicht nur eine finanzielle Entlastung, sondern auch lebensnotwendig. Für sie ist nicht nur der Beschluss der Maßnahmen entscheidend, sondern vor allem ihre zeitnahe Auszahlung.

Daher hat die SPD-Fraktion auf der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag eingereicht, der das Bezirksamt ersucht, durch eine vorausschauende Vorbereitung sicherzustellen, dass die bereits beschlossenen sowie die noch in Beratung befindlichen Entlastungsleistungen zeitnah nach Inkrafttreten der entsprechenden Gesetze an die Betroffenen ausgezahlt werden können.

Vorausschauend bedeutet für die SPD-Fraktion konkret z.B. schnellstmöglicher Stellenausbau, schnelle Stellenausschreibungs- und -besetzungverfahren, vorübergehende Abordnungen von Mitarbeiter:innen aus anderen Bereichen der Verwaltung und die umgehende Schulung der Mitarbeiter:innen, die die Leistungsanträge entgegennehmen und bearbeiten werden. Da, wo wie zum Beispiel beim neu gestalteten Wohngeld mit sehr großen Zahlen von Anträgen gerechnet werden muss, soll den Bürger:innen schon vor der abschließenden Bearbeitung ihrer Anträge kurzfristig mit vorläufigen Bewilligungen und Vorschüssen geholfen werden.  

Da es bei den Bürger:innen noch viele Fragen und Unsicherheiten zu den Entlastungsleistungen gibt, fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt im Antrag ebenfalls auf, konkrete Informationen zu den Hilfen, wer eine Anspruch darauf hat und wo und wie man sie beantragen kann auf verschiedenen Quellen zur Verfügung zu stellen.

Dazu die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Pankow, Birgit Mickley:

„Die hohe Inflation und die enorm steigenden Energiepreise bringen auch viele Bürger:innen, die bisher mit ihren Einkommen gut ausgekommen sind, in große finanzielle Schwierigkeiten. Deshalb haben viele Angst, ihre Rechnungen, insbesondere ihre Mietnebenkosten und ihre Energierechnungen nicht mehr bezahlen zu können und dann womöglich sogar ihre Wohnung zu verlieren. Um ihnen diese Angst zu nehmen, muss es absolute Priorität haben, die Entlastungsleistungen kurzfristig nach Antragstellung auch auszuzahlen."

 

16.11.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Neuer Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow!

 

452.000 – so viele Menschen werden im Jahr 2030 im Bezirk Pankow leben, das sind knapp 40.000 mehr als zum Erhebungsstand vom 31.12.2020. So ist es der Bevölkerungsprognose für Berlin und die Bezirke 2018 - 2030 der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg zu entnehmen. Schon jetzt muss der Bezirk also einem Bedarf von 22.000 zusätzlichen Wohnungen ausgehen, damit Hinzuziehende und Pankower:innen, die bereits heute mehr Wohnraum benötigen, eine neue oder eine andere Wohnung finden.

Die SPD-Fraktion Pankow bringt gemeinsam mit der Linksfraktion zur 10. Tagung der BVV Pankow den Antrag IX-0440 ein, über den auch weiterhin die Bereitstellung von zusätzlichem und leistbarem Wohnraum mit hoher städtebaulicher Qualität gesteuert und zugleich die Versorgung mit sozialer, grüner, technischer und verkehrlicher Infrastruktur sichergestellt werden soll. Mit dem Beschluss sollen zugleich klare Prioritäten für die Erstellung von Bebauungsplänen gesetzt werden, so dass er die Festlegung von prioritären Wohnungsbaustandorten aus dem Jahr 2016 mit der Drucksache VII-1203 fortschreibt und ersetzt.

 

Für Buchholz

Torsten Hofer - für Buchholz West, Wilhelmsruh, Rosenthal, Niederschönhausen, Blankenfelde
Torsten Hofer
Torsten Schneider - für Buchholz Süd und Alt- Pankow
Torsten Schneider