01.09.2022 in Wahlkreis von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Einladung zum Wahlkreistag am 9. September

 

Seit den ersten Kriegstagen erleben wir eine tief beeindruckende Empathie und Solidarität der Berliner:innen. Doch über die Stärke der Zivilgesellschaft hinaus besteht nun die Herausforderung in der Integration der Geflüchteten in den hiesigen Alltag. Im Stadtteilzentrum Pankow werde ich nach meinem Besuch im Juli erneut mit Geflüchteten aus der Ukraine zusammentreffen, um zu erfahren, inwieweit die bürokratischen Hindernisse zwischenzeitig überwunden werden konnten oder wo weitere Unterstützung erforderlich ist.

Beim folgenden Besuch der Gartenarbeitsschule Pankow interessiert mich besonders, wo jenseits finanzieller Mittel Unterstützung erforderlich ist, damit die Einrichtung weiterhin erfolgreich arbeiten kann. Dies gilt zum Abschluss meines Besuchstages auch für den Kinderbauernhof Pinke-Panke, dessen bedeutende und erfolgreiche Arbeit ich gemeinsam mit der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus schon über einen langen Zeitraum unterstütze. Diese beiden Termine sind öffentlich. Ich freue mich, wenn Sie daran teilnehmen. Nach den Vorortterminen biete ich in meinem Bürgerbüro zwischen 15.00 und 16.00 Uhr eine Sprechstunde an. Bitte melden Sie sich  unter buergersprechstunde@torsten-schneider.com mit einem Hinweis auf Ihr Anliegen an. 

 

Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen.

 

01.09.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Schadensersatz in der Botanischen Anlage Blankenfelde: Grün Berlin GmbH in die Pflicht nehmen

 

Der Botanische Volkspark Bankenfelde ist und war ein wichtiger Ort der Umweltbildung und Naherholung. Er wird über die Bezirksgrenzen hinaus von den Bürgerinnen und Bürgern geschätzt und vielfach als außerschulischer Lernort genutzt. Viele Jahre war die Grün Berlin GmbH für die Pflege, Wartung und Instandhaltung zuständig. Seit Beginn des Jahres hat sich das geändert, denn die Anlage ging wieder zurück an den Bezirk. Einer der Gründe dafür war die andauernde Unzufriedenheit mit der Leistung der Grün Berlin GmbH in Berlins ältestem Schulgarten.

Wie sich nun zeigt, war und ist diese Unzufriedenheit nicht unbegründet. Nach der Übergabe an den Bezirk wurde jedoch deutlich, wie groß die Versäumnisse sind und welche schwerwiegenden Folgen sie für die Anlage haben: Die Grün Berlin hat die Anlage durch mangelnde Wartung mit etlichen Mängeln und Schäden hinterlassen. Die Folgeschäden sind ärgerlich und vor allem kostspielig!

         
In einem gemeinsamen Antrag mit der Linksfraktion fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin das Bezirksamt daher auf, mögliche Schadensersatzansprüche gegenüber der Grün Berlin GmbH für durch mangelnde Wartung und/ oder Reparaturen entstandene Mängel bzw. Schäden in der Botanischen Anlage Blankenfelde zu prüfen und entsprechende Ansprüche gerichtlich geltend zu machen. 

Die SPD-Fraktion kritisierte schon sehr früh, die Entwicklungen rund um die Fortführung und Bewirtschaftung des Botanischen Volksparks durch Grün Berlin GmbH. Sie setzte sich Anfang des Jahres bereits in einem Antrag erfolgreich dafür ein, dass der Botanische Volkspark als öffentliche Grünanlage wieder durch den Bezirk bewirtschaftet wird. Die SPD-Fraktion ist fassungslos, dass Grün Berlin GmbH ihrer Pflicht im Rahmen des Vertragsverhältnisses nicht nachgekommen ist und die Anlage in diesem desolaten Zustand an den Bezirk übergeben hat und die gravierenden Mängel verschwieg.  Die Kosten für die Beseitigung der Mängel und die Folgeschäden, die sich daraus ergeben, soll nun der Bezirk alleine tragen? So geht es nicht!

Die Liste entstandener Schäden und Folgeschäden ist lang: Beschädigter Pumpenschacht, massiv beschädigte Anlagen und der Bausubstanz in den Hochgewächshäusern, eine defekte Beregnungs- und Verschattungsanlage, ein undichtes Glasdach und verschwundener Pflanzenbestand. Laut Antrag soll ein besonderes Augenmerk auf die Beschädigung der Grundwasserpumpe zur Bewässerung zu der Anlage sowie daraus entstandene Folgeschäden und Schäden durch die bauliche Vernachlässigung der Hochgewächshäuser gelegt werden. Ebenfalls zu prüfen und gerichtlich geltend zu machen seien etwaige Ansprüche hinsichtlich der Plünderung des Pflanzenbestandes in den Gewächshäusern.

Vor dem Hintergrund dieser Ereignisse zeigt sich die SPD-Fraktion froh darüber, sich unermüdlich für de Beendigung der Kooperation eingesetzt zu haben. Auch den nächsten Kampf hofft die SPD-Faktion nun im Sinne aller Pankowerinnen und Pankowerinnen sowie des Bezirks zu gewinnen: Grün Berlin GmbH muss als Verursacherin der Schäden zur Verantwortung gezogen werden.

Dazu sagt Katja Ahrens, die stellv. Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Beirat des Botanischen Volksparks Blankenfelde: „Es ist skandalös zu sehen, in welchem Zustand die Grün Berlin GmbH die Anlage übergeben hat. Bei jeder Beiratssitzung kommen zudem weitere Mängel und schlechte Nachrichten dazu. Wir haben den Pankowerinnen und Pankowern einen Neustart in Blankenfelde versprochen und dazu stehen wir auch. Zu einem Neuanfang gehört aber auch, mit Altlasten aufzuräumen. Das machen wir – auch damit der Bezirk auf den Kosten für die Beseitigung der Schäden nicht sitzen bleibt.“

Der Antrag wurde überwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur.

 

29.08.2022 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Mobile Stadtteilarbeit im Tiroler Kiez

 

Unsere Bezirksverordnete Birgit Mickley hat Kristina Hasenjäger vom Team der Mobilen Stadtteilarbeit im Tiroler Viertel getroffen.

Seit Beginn des Jahres ist das mobile Team des Stadtteilzentrums Pankow mit seinem Lastenrad im Tiroler Viertel unterwegs, informiert Bürger*innen zu Angeboten in Pankow und spricht mit ihnen über das Leben im Kiez.

Viele Bewohner*innen empfinden Ihren Kiez wie eine Oase. Aus der Bürgerschaft wurde vorgeschlagen mehr nachbarschaftliche Veranstaltungen, wie Feste, Trödelmärkte, kleine Konzerte, offene Orte für Begegnungen, z.B. für gemeinschaftliches Gärtnern, Orte zum Tauschen und Teilen, Angebote und Begegnungsorte für Senior*innen und Möglichkeiten, sich gemeinsam im Kiez zu bewegen und Sport zu treiben, zu planen.

Gewünscht werden auch mehr Informationen über geplante Veränderungen im Viertel und dazu, wie sich die Bürger*innen in die Gestaltung ihres Kiezes einbringen können.

Das Team der Mobilen Stadtteilarbeit unterstützt die Kiez-Bewohner*innen bei der Umsetzung ihrer Ideen und schafft Gelegenheiten für Austausch und Begegnung, z.B. Nachbarschaftsversammlungen und -treffs, Senior*innentreffen, Lesungen und Naturerfahrungen für Groß und Klein.

Das Team „Mobile Stadtteilarbeit“ ist erreichbar über die Telefonnummern 030/49 98 70 904 und per Email: mobile.stadtteilarbeit@stz-pankow.de

Das berlinweite Projekt wird gefördert aus Mitteln der Europäischen Union (Europäischer Sozialfonds) und des Landes Berlin.

 

27.08.2022 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

11 Anträge zur achten BVV Pankow

 

Zur achten Bezirksverordnetenversammlung Pankow haben wir elf Anträge eingebracht:

08. Sitzung der BVV Pankow am 31.08.2022

  • Begrünung statt Pollerwüste: Mittelstreifen in der Grellstraße wieder begrünen -Antrag-
  • Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände -Antrag-
  • Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen -Antrag-
  • Zur Erleichterung aller – Standortkonzept für öffentliche Toilettenanlagen -Antrag-
  • Lücken in der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings schließen -Antrag-
  • Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße -Antrag-
  • Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ zur überfälligen Sanierung des Volksparks Prenzlauer Berg beantragen -Antrag-
  • Schadensersatz in der Botanischen Anlage Blankenfelde -Antrag-
  • Umbenennung des „Botanischen Volksparkes Pankow-Blankenfelde“ -Antrag-
  • Neuzuschnitt des LSG „Blankenfelde“ -Antrag-
  • Erinnern an den Aufstand am 17. Juni! -Antrag-
 

Für Buchholz

Torsten Hofer - für Buchholz West, Wilhelmsruh, Rosenthal, Niederschönhausen, Blankenfelde
Torsten Hofer
Torsten Schneider - für Buchholz Süd und Alt- Pankow
Torsten Schneider