03.12.2019 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Vier Anträge für die 28. Bezirksverordnetenversammlung

 

Die SPD-Fraktion Pankow reicht vier Anträge zur 28. Bezirksverordnetenversammlung (04.12.19) ein. Unsere Anträge sind unter folgendem Link einsehbar.

  • Einrichtung eines zeitweiligen Ausschusses zum Klimaschutz in Pankow  -Antrag-
  • Mehr Sichtbarkeit der Bezirksverordneten -Antrag-
  • Arbeit bezirklicher Beiräte und Kommissionen für die Öffentlichkeit transparenter darstellen -Antrag-
  • Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“ -Antrag-
 

18.11.2019 in Frauen von AsF Pankow

Schaut nicht weg!

 

Schaut nicht weg! Gewalt gegen Frauen ist noch immer alltägliche Realität. Wir dürfen dazu nicht Schweigen und unsere Aufgabe ist es, Frauen die seelisch und körperlich betroffen sind, unsere Hilfe Teil werden zu lassen, denn hier ist besonders die Politik gefragt: Geldmittel für kommunale Beratungsstellen wie zum Beispiel der Frauen*- und Träger der Jugendhilfe müssen auskömmlich sein und ggf. erhöt werden. Dies muss unser gemeinsames Ziel sein!

 

01.11.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Den Katastrophenschutz in Pankow wiederherstellen!

 

Was passiert in unserem schönen Bezirk, wenn eine Katastrophe ausbricht und sich die Menschen auf eine funktionierende Notwasserversorgung in Pankow verlassen? Diese Frage hat sich unser Antragsteller Gregor Kijora gestellt und in einer Kleinen Anfrage (KA-0621) ernüchternde Antworten erhalten. Der Katastrophenschutz in Pankow ist eine einzige Katastrophe. Deshalb hat unser Bezirksverordneter und gleichzeitig Ausschussvorsitzender für Schule, Sport und Gesundheit einen Antrag gestellt, um die Notwasserversorgung im Katastrophenfall wiederherzustellen. Der Antrag wurde in den Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung überwiesen. Hier soll der Antrag schnellst möglichst beraten und beschlossen werden, damit Pankow für die Zukunft besser gewappnet ist.

 

 

31.10.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Straße (Rosenthal) für den Kindergarten Sonnenhaus!

 

Unser Antrag zur Verkehrsberuhigung vor dem Kindergarten Sonnenhaus hat Erfolg. Endlich hat das Bezirksamt Maßnahmen ergriffen! In unserem Antrag forderten wir eine Ausweitung der Tempo 30 Zone und ein Hinweisschild vor dem Kindergarten. Nun wurde entschieden, dass der Bereich Schönhauser Straße/Nesselweg mit einer ganztägigen Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in Kombination mit den Zeichen 136 StVO „Achtung Kinder“ auszuweisen und somit die Querungen von/zur Kindertagesstätte „Sonnenhaus“ zu sichern.

Dazu unser Fraktionsvorsitzender Roland Schröder: „Die Querung von und zum Kindergarten Sonnenhaus wird nun gesichert. Autofahrer werden auf den Kindergarten aufmerksam und fahren vorsichtig die Straße entlang. Diese Maßnahme ist wichtig, um gefährliche Situationen für unsere Kinder zu entschärfen.“

Drucksache VIII-0614 – Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Str. (Ortsteil Rosenthal) für den Kindergarten Sonnenhaus

 

Für Buchholz

Klaus Mindrup - Mitglied des Bundestages für Pankow
Klaus Mindrup
Torsten Hofer - für Buchholz West, Wilhelmsruh, Rosenthal, Niederschönhausen, Blankenfelde
Torsten Hofer
Torsten Schneider - für Buchholz Süd und Alt- Pankow
Torsten Schneider