22.01.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Verkehrsausschuss greift alte Initiative der SPD auf – Verkehrsberuhigung in der Sonnenburger Straße

 

Im nördlichen Teil der Sonnenburger Straße, der als Sackgasse für Autofahrer:innen endet, soll ein verkehrsberuhigter Bereich eingerichtet werden. Das beschloss die BVV am 20.01.21 mehrheitlich nach Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses und griff damit eine alte Initiative der SPD auf. Über die kurzfristige Einrichtung des verkehrsberuhigten Bereiches, soll langfristig ein neuer Quartiersplatz entstehen. Künftig soll dort Anwohner:innen ermöglicht werden, diesen Bereich vielfältig zu nutzen. Hierbei setzt der Beschluss auch darauf, gemeinsam mit den Anwohner:innen die Flächen umzugestalten und somit die Bürger:innenbeteiligung zu stärken. Bislang sind die Flächen als allgemeine Verkehrsfläche dem MIV vorbehalten. Die Sonnenburger Straße wird mit der alten Initiative der SPD nun nicht nur verkehrsberuhigter, sondern auch lebenswerter - in direkter Absprache mit den Bürger:innen. 

 

 

21.01.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Kunst und Kultur während der Pandemie erhalten!

 

Um die Kulturschaffenden und Gewerbetreibenden zu unterstützen und den Menschen die Möglichkeit zu geben, Kunst und Kultur während der Pandemie wahrnehmen zu können, stellt die SPD-Fraktion einen Antrag, Kunst und Kultur im Stadtraum auch in 2021 sichtbar und erlebbar zu machen. Zu den zu prüfenden Veranstaltungsmöglichkeiten im Freien zählen Open-Air-Konzerte und Veranstaltungen an verschiedenen Standorten im Bezirk und Projektion von Hauswänden und bezirklichen Kultureinrichtungen mit Videokunst.

Hierzu unsere kulturpolitische Sprecherin, Stephanie Wölk: „Die Menschen sehnen sich nach Kunst und Kultur und nach einer Abwechslung zum eingeschränkten Alltag in der Pandemie. Neben dem digitalen Raum kann Kunst und Kultur nur draußen unter freiem Himmel erlebt werden, daher sollten frühzeitig mögliche Kulturprojekte und -veranstaltungen und deren Realisierung für das Frühjahr 2021 eruiert werden.“

Die Veranstaltungen unter freiem Himmel sollen unter Einhaltung der jeweils aktuell geltenden Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie stattfinden.

 

20.01.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Der Bürger:innenhaushalt kommt! Mitbestimmen in Pankow!

 

Bereits in der letzten Wahlperiode forderte die SPD-Fraktion mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten für Bürger:innen und ein Instrument, um Ideen einzubringen und mitentscheiden zu können. 2018 folgte dann der zweite Antrag, Mittel für dieses Vorhaben zur Verfügung zu stellen.

Nun ist es soweit und der Bürger:innenhaushalt wird im Bezirk etabliert. Bürger:innen haben demnächst die Möglichkeit in den Haushaltsberatungen, Vorschläge einzubringen und auf ihre Umsetzung prüfen und diskutieren zu lassen. Voraussetzung: Erstwohnsitz in Pankow. Dazu unsere Sprecherin für Bürger:innenbeteiligung, Tannaz Falaknaz: „Der Bürger:innenhaushalt ist ein wichtiger Meilenstein für die Partizipation im Bezirk. Es ist wichtig, deutlich zu machen, dass man nicht gewählt sein muss, um politisch Einfluss nehmen zu können im Bezirk. Der Bezirk sollte von uns allen gestaltet werden! Daher freuen wir uns, dass unsere Bemühungen in den letzten Jahren schlussendlich erfolgreich waren.“

Andere Bezirke wie Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf gehen schon lange den Weg, Bürger:innen auch haushaltspolitisch mitentscheiden zu lassen. Umso erfreulicher ist, dass Pankow sich diesen Bezirken demnächst anschließt.

 

 

17.01.2021 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Vier Anträge für die 38. Bezirksverordnetenversammlung Pankow

 

Die Fraktion hat vier Anträge für die am 20.01.2021 stattfindende 38. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht.

38. Sitzung der BVV Pankow am 20.01.2021

  • Kooperation von Schulen mit dem Jüdischen Museum Berlin -Antrag-
  • Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VIII-1600/2020 vom 27. Oktober 2020 zur Drucksache VIII-0610 „Pissoirs auf der Schönhauser Allee und am Bahnhof Pankow aufstellen“ -Antrag-
  • Draußenstadt in Pankow 2021 -Antrag-
  • Parken auf dem Seitenstreifen in der Seegerstraße und den angrenzenden Straßen, 13158 Berlin-Wilhelmsruh, erlauben -Antrag-
 

Für Buchholz

Klaus Mindrup - Mitglied des Bundestages für Pankow
Klaus Mindrup
Torsten Hofer - für Buchholz West, Wilhelmsruh, Rosenthal, Niederschönhausen, Blankenfelde
Torsten Hofer
Torsten Schneider - für Buchholz Süd und Alt- Pankow
Torsten Schneider