18.10.2025 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Pressemitteilung: SPD wirkt sichtbar im Kiez: Herthaplatz erscheint im neuen Glanz

Gestern wurde der zentrale Platz im Herzen von Niederschönhausen feierlich wiedereröffnet. Ein sichtbarer Gewinn an Lebens- und Aufenthaltsqualität für den ganzen Kiez und ein Resultat echter SPD-Politik im Kiez.

Als Fraktion freuen wir uns, dass dieses Beispiel zeigt, wie eindrucksvoll, das Land Berlin und Bezirk Hand in Hand wirken können und, dass es schnell gehen kann. Mit finanzieller Unterstützung aus dem Landes-„Plätzeprogramm" und in enger Abstimmung mit der Nachbarschaft wurde der Herthaplatz umfassend saniert und nach nur wenigen Monaten Bauzeit neugestaltet.

Ausgangspunkt war der BVV-Antrag IX-0274 „Herthaplatz in neuem Glanz" der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2022. Darin gefordert: eine klimaangepasste Umgestaltung, barrierefreie Wege, mehr Sitzgelegenheiten, neue Freizeitangebote und eine aktive Beteiligung der Anwohnenden. All das ist nun umgesetzt.

Kurz & knackig – das wurde am Herthaplatz umgesetzt:

• Grün & Klima: Der Altbaumbestand wurde erhalten, ergänzt um zehn klimaresiliente Baumarten. Rosen, Stauden und eine Bienenwiese sorgen für Biodiversität. Mittelpunkt des Platzes ist eine neue Magnolie mit Rundbank.
• Barrierefreiheit & Wege: Die Wegeflächen wurden erneuert und barrierefreie Zugänge geschaffen.
• Aufenthalt & Begegnung: Neue Sitzgruppen, Freiraummöbel und schattige Aufenthaltsbereiche laden zum Verweilen ein.
• Bewegung & Freizeit: Zwei Tischtennisplatten, ein Bouleplatz und eine Schwengelpumpe bieten Raum für Spiel und Bewegung.
• Nachbarschaft & Mitgestaltung: Ideen der Anwohnenden flossen über ein mehrstufiges Werkstattverfahren in die Planung ein.

„Ich freue mich, dass es gelungen ist, dieses Projekt zu realisieren, und bin begeistert, dass wir das in nicht mal ganz vier Jahren hinbekommen haben", sagt Katja Ahrens, Mitglied der SPD-Fraktion Pankow. „Der Herthaplatz ist ein zentraler Begegnungsort in Niederschönhausen. Besonders stolz bin ich darauf, dass es gelungen ist, auch das ehrenamtliche Engagement der Anwohnenden zu integrieren und Flächen für gemeinschaftliches Gärtnern vorzusehen."

Ein letzter Baustein steht noch aus: die Erneuerung des Spielplatzes. Die Bauplanungsunterlage liegt bereits vor, ebenso inklusive Entwürfe für neue Spielgeräte wie Doppelschaukel, Trampoline, Karussell und Spielturm. Die Finanzierung steht jedoch noch aus. Hier bleiben wir als SPD-Fraktion dran und hoffen auch hier auf Unterstützung aus Land und Bezirk. Aber heute schon ist der neue Herthaplatz ein Gewinn für ganz Niederschönhausen.

"Das Stadtplätzeprogramm aus dem der Herthaplatz finanziert wurde, ist den Einsparungen zum Ofer gefallen. Für Pankow hatten wir hier auch die Umgestaltung des Hugenottenplatzes eingeplant. Dieses Projekt ruht nun leider, aber wir werden uns als SPD weiter dafür stark machen, dass auch das Umgesetzt wird!", so Katja Ahrens.

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01.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Doppelhaushalt für Pankow in schwierigen Zeiten beschlossen

Der Doppelhaushalt 2026/2027 für Pankow ist beschlossen. Die Haushaltslage im Bezirk ist schwierig. Pankow ist Konsolidierungsbezirk und muss von 2026 bis 2029 Defizite aus den Vorjahren in Höhe von 23 Mio. Euro abbauen. Auf einer Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 1. Oktober 2025 verabschiedete die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, der CDU sowie der Gruppe der FDP den Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2026/2027. Da in den intensiven Verhandlungen entscheidende Verbesserungen zum Haushaltsplanentwurf des Bezirksamts in den Bereichen Jugend, Soziales und der Wirtschaftsförderung erreicht werden konnten, war die SPD-Fraktion Miteinreicherin des Änderungsantrags.

„Wir freuen uns sehr, dass es uns gelungen ist, Grüne, CDU und FDP davon zu überzeugen, die geplanten Kürzungen bei Jugend, Soziales und der Wirtschaftsförderung zurückzunehmen. Damit bleibt ein breites Angebot an wichtigen Einrichtungen und Projekten im Bezirk erhalten“, so Marc Lenkeit, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Pankow.

Das sind vor allem:

• die Wirtschaftsförderung und die Berufsorientierung für Jugendliche
• die Familienzentren
• die Jugend- und Schulsozialarbeit

• die Sozialberatung für Menschen in schwierigen Lebenslagen
• die Begegnungsstätten für ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigungen
• die Stadtteilzentren mit ihren generationenübergreifenden Projekten
• die Freiwilligenagentur
• die Unterstützung für wohnungslose Menschen

Diese Angebote gehören zur Grundausstattung der sozialen Infrastruktur in Pankow: Sie schaffen Orte der Begegnung in Nachbarschaftstreffs und Familienzentren, in denen Bürgerinnen und Bürger an Bildungs-, Kultur- und Bewegungsangeboten teilnehmen und sich mit Nachbarn treffen und austauschen können. Und sie leisten konkrete Hilfe – vom warmen Mittagessen bis zum Notschlafplatz für obdachlose Menschen.

„Uns war immer klar: Wir tragen den Haushalt nur mit, wenn zentrale Angebote der Daseinsvorsorge nicht gekürzt werden. Pankow braucht eine verlässliche soziale Infrastruktur, die Sicherheit bietet und Zusammenhalt stärkt“, so Birgit Mickley, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Im Bezirkshaushaltsplanentwurf 2026/2027 bestehen aber auch Haushaltsrisiken insbesondere bei den Bewirtschaftungsausgaben für Gebäude, bei den Hilfen zur Erziehung und bei den Eingliederungshilfen Soziales und Jugend.

„Trotz einer höheren Globalsumme führt die finanzielle Unterausstattung gerade für die staatlichen Pflichtleistungen mittlerweile in allen Berliner Bezirken zu schwerwiegenden Einschränkungen in den Bezirkshaushalten. Das gefährdet kurz- und mittelfristig die Handlungsfähigkeit der Bezirke bei ihrer Aufgabenerfüllung insgesamt. Das Abgeordnetenhaus, der Senat und die Bezirke müssen sich endlich einer Reform der Bezirksfinanzen in der Stadt Berlin stellen“, fordert Thomas Bohla, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Pankow und Vorsitzender des Finanzausschusses.

Durch das Engagement der SPD ist es gelungen, zentrale Angebote für die Menschen in Pankow zu erhalten. Wir wollen ein starkes, soziales und wirtschaftlich lebendiges Pankow. Ein Pankow, in dem nicht auf Kosten der sozialen Infrastruktur gespart wird.

Kontakt :

Marc Lenkeit, Fraktionsvorsitzender, marc.lenkeit@spd-fraktion-pankow.de

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22.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Mehr Präsenz, weniger Schäden: Parkläufer-Programm dauerhaft sichern

An warmen Abenden sieht man es überall: Familien am Weißen See, Läufer im Bürgerpark, Musik im Mauerpark, Spaziergänge im Schlosspark. Wo Parkläuferinnen und Parkläufer unterwegs sind, bleiben Grillzonen sauberer, Hundehalter halten sich eher an die Leinenpflicht, Konflikte werden frühzeitig entschärft. Das ist Prävention, die wirkt – und sie ist günstiger als die anschließende Beseitigung von Vandalismus und Vermüllung.

Vor diesem Hintergrund bringt die SPD-Fraktion Pankow in der BVV am 17.09.2025 den Antrag ein, das Berliner Parkläufer-Programm über 2026 hinaus zu verstetigen. Das Bezirksamt soll sich gemeinsam mit den anderen Bezirken bei der SenMVKU und im Rat der Bürgermeister dafür einsetzen, dass die 6 Mio. Euro Landesmittel auch ab 2026 bereitstehen und nicht ersatzlos entfallen.

Warum das wichtig ist

• Wirksam vor Ort: Aufklärung statt Eskalation – Regeln wie Leinenpflicht, Grillverbote und Grünflächenschutz werden erklärt und durchgesetzt.
• Wirtschaftlich sinnvoll: Prävention kostet weniger als Reparaturen und Sonderreinigungen nach Schäden.
• Sozial & sicher: Ansprechbare Teams erhöhen die Aufenthaltsqualität in stark genutzten Anlagen wie Mauerpark, Bürgerpark Pankow, Schlosspark und Park am Weißen See.

Katja Ahrens, Sprecherin für Mobilität und öffentliche Ordnung:
„Parkläufer sorgen sichtbar für Sauberkeit, Sicherheit und Respekt. Ihre Arbeit verhindert Müll und Schäden, bevor Kosten entstehen. Wer hier kürzt, zahlt später doppelt. Dieses Erfolgsmodell gehört dauerhaft in den Landeshaushalt.“

Forderung an das Land: Parkläuferprogramm sichern, Mittel verstetigen, Planungssicherheit schaffen – damit Berlins Parks Orte der Erholung und des guten Miteinanders bleiben.

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19.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion übt scharfe Kritik am Vorgehen des Bezirksamtes – über 900 Unterschriften für den Erhalt

Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow kritisiert die aktuelle Vorlage zur Kenntnisnahme (VzK) des Bezirksamtes. Trotz des klaren BVV-Beschlusses vom 02.07.2025 zur Sicherung des Schwimmtransports und zur Vorlage tragfähiger Alternativen hat das Bezirksamt beschlossen, keine überplanmäßigen Ausgaben für die Wiederaufnahme der Schwimmbusse zuzulassen. Damit fehlen weiterhin die Mittel – eine Rückkehr zum Status vor dem 30.06.2025 wird blockiert.

Konkret heißt es in der VzK: Der Antrag auf Zulassung überplanmäßiger Ausgaben von ca. 180.000 Euro (Kap. 3701, Tit. 51802 – Mieten für Fahrzeuge) wurde am 19.08.2025 vom Bezirksamt verworfen. Ergebnis: Keine Finanzierung, keine Schwimmbusse. Das widerspricht dem politischen Auftrag der BVV, den Schwimmunterricht verlässlich zu sichern und bedarfsgerecht zu organisieren.

Die BVV hatte am 02.07.2025 u. a. beschlossen: Schwimmbusse dort aufrechtzuerhalten, wo es keine zumutbaren Alternativen gibt, kurzfristige Übergangslösungen zu prüfen und in enger Abstimmung mit Schulen und Eltern eine transparente Planung für 2025/26 vorzulegen.

„Schwimmen rettet Leben – das ist kein Nice-to-have. Längerer und verlässlicher Unterricht erhöht nachweislich die Chancen auf ein Schwimmabzeichen. Kürzungen auf dem Rücken der Kinder kommen für uns nicht in Frage“, sagt Katja Ahrens, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Der BVV-Beschluss gilt – das Bezirksamt muss ihn umsetzen, statt ihn mit Verweis auf fehlende Mittel zu unterlaufen.“

Besonders betroffen wären Kinder mit langen Wegen zur Schwimmhalle und jene, deren Familien sich privaten Schwimmunterricht nicht leisten können. Schon heute erreicht in Pankow rund jedes fünfte Kind bis Klasse 3 nicht das Seepferdchen – Tendenz steigend, wenn der Unterricht ausfällt.

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, unverzüglich:

1. die Finanzierung zur Wiederaufnahme der Schwimmbusse zu sichern,
2. Sonderfahrten und Kooperationen als Übergang umzusetzen,
3. eine verbindliche, sozial gerechte Planung mit Schulen und Eltern vorzulegen – einschließlich der freiwilligen Angebote in Klasse 2.

Die Zivilgesellschaft steht an unserer Seite: Unsere Unterschriftenaktion zählt bereits über 940 Unterstützende – und es werden täglich mehr.

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[17.09.2025]

Neuer Vorstand der SPD-Faktion Pankow mit klarer Haltung gegen Kürzungen im Bezirkshaushalt.

[07.07.2025]

Schwimmen rettet Leben – Schwimmbusse müssen bleiben!.

[30.06.2025]

32. Bezirksverordnetenversammlung der BVV Pankow.

[20.06.2025]

Unterschriftenaktion: Schwimmbusse für Pankower Kinder retten – Jetzt unterzeichnen!.

[20.06.2025]

Teutoburger Platz: Wohngebiet soll endlich vom Durchgangsverkehr entlastet werden.

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