SPD Französisch Buchholz

Herzlich willkommen!

Schön, dass Sie unseren Internetauftritt besuchen. Herzlich willkommen!

Die SPD-Abteilung Französisch Buchholz setzt sich für die Bürgerinnen und Bürger rund um den Hugenottenplatz und den Dorfanger ein. Buchholz erstreckt sich von den Karower Teichen bis hin zur Löffelbrücke. Hier möchten wir für Sie da sein und alle mitnehmen. Dieser Internetauftritt ermöglicht Ihnen einen Einblick in unsere politische Arbeit.

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Herzliche Grüße und alles Gute

Ulrike Rosensky
Vorsitzende

19.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion übt scharfe Kritik am Vorgehen des Bezirksamtes – über 900 Unterschriften für den Erhalt

Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow kritisiert die aktuelle Vorlage zur Kenntnisnahme (VzK) des Bezirksamtes. Trotz des klaren BVV-Beschlusses vom 02.07.2025 zur Sicherung des Schwimmtransports und zur Vorlage tragfähiger Alternativen hat das Bezirksamt beschlossen, keine überplanmäßigen Ausgaben für die Wiederaufnahme der Schwimmbusse zuzulassen. Damit fehlen weiterhin die Mittel – eine Rückkehr zum Status vor dem 30.06.2025 wird blockiert.

Konkret heißt es in der VzK: Der Antrag auf Zulassung überplanmäßiger Ausgaben von ca. 180.000 Euro (Kap. 3701, Tit. 51802 – Mieten für Fahrzeuge) wurde am 19.08.2025 vom Bezirksamt verworfen. Ergebnis: Keine Finanzierung, keine Schwimmbusse. Das widerspricht dem politischen Auftrag der BVV, den Schwimmunterricht verlässlich zu sichern und bedarfsgerecht zu organisieren.

Die BVV hatte am 02.07.2025 u. a. beschlossen: Schwimmbusse dort aufrechtzuerhalten, wo es keine zumutbaren Alternativen gibt, kurzfristige Übergangslösungen zu prüfen und in enger Abstimmung mit Schulen und Eltern eine transparente Planung für 2025/26 vorzulegen.

„Schwimmen rettet Leben – das ist kein Nice-to-have. Längerer und verlässlicher Unterricht erhöht nachweislich die Chancen auf ein Schwimmabzeichen. Kürzungen auf dem Rücken der Kinder kommen für uns nicht in Frage“, sagt Katja Ahrens, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Der BVV-Beschluss gilt – das Bezirksamt muss ihn umsetzen, statt ihn mit Verweis auf fehlende Mittel zu unterlaufen.“

Besonders betroffen wären Kinder mit langen Wegen zur Schwimmhalle und jene, deren Familien sich privaten Schwimmunterricht nicht leisten können. Schon heute erreicht in Pankow rund jedes fünfte Kind bis Klasse 3 nicht das Seepferdchen – Tendenz steigend, wenn der Unterricht ausfällt.

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, unverzüglich:

die Finanzierung zur Wiederaufnahme der Schwimmbusse zu sichern,
Sonderfahrten und Kooperationen als Übergang umzusetzen,
eine verbindliche, sozial gerechte Planung mit Schulen und Eltern vorzulegen – einschließlich der freiwilligen Angebote in Klasse 2.

Die Zivilgesellschaft steht an unserer Seite: Unsere Unterschriftenaktion zählt bereits über 940 Unterstützende – und es werden täglich mehr.

17.09.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Neuer Vorstand der SPD-Faktion Pankow mit klarer Haltung gegen Kürzungen im Bezirkshaushalt

Nach dem Rücktritt des bisherigen Fraktionsvorsitzenden, Roland Schröder, hat die SPD-Fraktion Pankow einstimmig einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist Marc Lenkeit. Thomas Bohla und Birgit Mickley wurden als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt.

Gemeinsam mit der Fraktion wurde die inhaltliche Arbeit der Fraktion bereits weitergeführt. Die Fraktion befasst sich derzeit intensiv mit dem Bezirkshaushalt und hat klare Schwerpunkte. Sie kritisiert die im Haushaltsentwurf vorgesehenen Kürzungen bei den sozialen Projekten und der Wirtschaftsförderung scharf und fordert deren vollständige Rücknahme. „Diese Einschnitte gefährden sowohl das soziale Gefüge als auch die wirtschaftliche Entwicklung im Bezirk“, betont der neue Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Pankow, Marc Lenkeit.

Vor allem die geplanten Kürzungen bei den sozialen Projekten sind gravierend. Die Zuschüsse sollen von 1.154.000 Euro im Jahr 2025 um 346.000 Euro auf nur noch 808.000 Euro in den Jahren 2026 und 2027 sinken. Die SPD-Fraktion lehnt dies entschieden ab.

„Die sozialen Projekte sind eine unverzichtbare Säule der sozialen Infrastruktur in Pankow. Keines ist überflüssig. Die geplanten Kürzungen würden einen starken Einschnitt bedeuten und sind daher nicht akzeptabel“, so Lenkeit. Stattdessen wird gefordert die Ansätze für 2026 und 2027 gegenüber 2025 mindestens um die erwartete Inflationsrate von 2 % pro Jahr zu erhöhen.

Zudem fordert die Fraktion, die Kürzung des Veranstaltungstitels der Wirtschaftsförderung von bisher 25.000 € auf nur noch 20.000 € zurückzunehmen. Dieser Einschnitt schränkt die öffentlichen Aktivitäten der Wirtschaftsförderung enorm ein. Für den Erhalt der Standortentwicklung ist eine starke Wirtschaftsförderung unerlässlich. Schließlich müsste sie ihrer Aufgabe als Service- und Anlaufstelle für Unternehmen im Bezirk gerecht werden. Schon jetzt sei beobachtbar, dass sich notwendige Investoreninformationen, mittelstandsbezogene Veranstaltungen wie die Pankower Wirtschaftstage nur noch eingeschränkt umsetzen lassen. Pankow braucht dringend mehr Spielraum, um flexibel auf wirtschaftliche Entwicklungen mit öffentlichen Veranstaltungen zu reagieren.

Als Sozialdemokratinnen können wir nicht dabei zusehen, dass wesentliche Aufgaben der Daseinsvorsorge entfallen. Beratung zu Sozialleistungen, Kultur, Bildungsarbeit und Begegnung in Nachbarschaftstreffs und Seniorenbegegnungsstätten, warme Mahlzeiten und Schlafplätze für obdachlose Menschen sind nur wenige Beispiele, die zeigen, wie wichtig der Erhalt dieser Projekte für unseren Bezirk ist.

Für uns als SPD-Fraktion kann dem Haushalt nur zugestimmt werden, wenn die Mittel für soziale Projekte nicht gekürzt und die Wirtschaftsförderung ausreichend ausgestattet wird. Der Fraktionsvorsitzende Marc Lenkeit betont: „Wir wollen ein starkes, soziales und wirtschaftlich lebendiges Pankow. Dafür braucht es Verlässlichkeit statt Kürzungen.“

07.07.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Schwimmen rettet Leben – Schwimmbusse müssen bleiben!

SPD-Fraktion setzt sich durch: Bezirksamt muss bei den Schwimmbussen zurück an den Tisch und auch Schwimmunterricht in Klasse 2 berücksichtigen – über 600 Unterschriften für den Erhalt des Schwimmtransports

Der politische Druck hat gewirkt: Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow hat in ihrer Sitzung am 3. Juli mehrheitlich beschlossen, die Schwimmbusse an Pankower Grundschulen nicht ersatzlos zu streichen. Auf Initiative der SPD-Fraktion soll das Bezirksamt dabei künftig nicht nur den verpflichtenden Schwimmunterricht ab Klasse 3, sondern auch die freiwilligen Schwimmangebote in Klasse 2 berücksichtigen.

„Gerade das zusätzliche Jahr Schwimmunterricht erhöht nachweislich die Chancen, dass Kinder ein Schwimmabzeichen schaffen – und damit sicher im Wasser sind", betont Katja Ahrens, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. „Schwimmen zu können ist keine Nebensache, es rettet Leben. Und das darf niemals Gegenstand von Kürzungsdebatten sein."

Für viele Kinder – besonders aus einkommensschwachen Familien, mit Migrationsgeschichte oder körperlichen Einschränkungen – ist der Schulschwimmunterricht die einzige Chance, schwimmen zu lernen. Doch in Pankow sind viele Schwimmhallen weit von den Schulen entfernt. Ohne den organisierten Transport fällt der Unterricht faktisch aus, weil an den Schulen das Personal für die Wegbegleitung zur Schwimmhalle fehlt – mit gravierenden Folgen: Schon heute erreicht fast jedes fünfte Pankower Kind bis zur dritten Klasse nicht einmal das Seepferdchen.

Die SPD-Fraktion fordert deshalb:

den Schwimmbustransport aufrechtzuerhalten, wo keine funktionierenden Alternativen bestehen,
kurzfristige Übergangslösungen zu schaffen,
und gemeinsam mit Schulen und Eltern eine verlässliche Planung für das Schuljahr 2025/26 zu erarbeiten.

„Es war höchste Zeit, dass hier gehandelt wird. Der Schutz von Bildung und Gesundheit unserer Kinder gehört ganz oben auf die politische Agenda – nicht ans Ende einer Haushaltsliste", so Ahrens.

Unterstützung kommt auch aus der Stadtgesellschaft: Eine von der SPD-Fraktion gestartete Unterschriftenaktion für den Erhalt der Schwimmbusse hat bereits mehr als 600 Menschen überzeugt – Tendenz steigend.

Zur Aktion: https://www.spd-fraktion-pankow.de/?mod=formular&op=show&page_id=365

Schwimmen ist kein schönes Extra. Wenn der Stadtrat vor seiner Entscheidung mit den Schulen gesprochen hätte, wäre allen Beteiligten viel Ärger erspart geblieben und die Perspektive für das kommende Schuljahr wäre klarer gewesen.

30.06.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

32. Bezirksverordnetenversammlung der BVV Pankow

Wir haben neun Anträge zur kommenden BVV eingereicht:

32. Sitzung der BVV Pankow am 02.07.2025

Platz für Kinder statt für Autos – Senefelderstraße entlasten -Antrag-
Neues Flair & Attraktivität für die Berliner Allee -Antrag-
Es werde Licht! -Antrag-
Wildparkende Grillwütige raus aus Grünanlagen! -Antrag-
Sicherung des Schwimmunterrichts an Pankower Schulen – Schwimmbusse erhalten -Antrag-
Müll und Mobilität II - Müllentsorgung in der Thomas-Mann-Straße gewährleisten -Antrag-
Abwahl des Bezirksverordnetenvorstehers -Antrag-
Selbstverwaltetes Stammesheim für den Pfadfinder*innenstamm Plejaden in Pankow -Antrag-
Helmholtzplatz als Oase der Naherholung dauerhaft sichern und erhalten -Antrag-