SPD Französisch Buchholz

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Die SPD-Abteilung Französisch Buchholz setzt sich für die Bürgerinnen und Bürger rund um den Hugenottenplatz und den Dorfanger ein. Buchholz erstreckt sich von den Karower Teichen bis hin zur Löffelbrücke. Hier möchten wir für Sie da sein und alle mitnehmen. Dieser Internetauftritt ermöglicht Ihnen einen Einblick in unsere politische Arbeit.

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Ulrike Rosensky
Vorsitzende

29.01.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Für die Sicherung der Kultur im Mauerpark. Gegen pauschale Verbote: Mauerpark vielfältig nutzen

Seit Monaten – ja sogar Jahren – beschäftigt der Mauerpark die Pankower Politik und die Bezirksverordnetenversammlung. Es gibt klare Positionen, Beschlüsse und Aufträge an das Bezirksamt, mit denen die vielfältige und lebendige Nutzung des Mauerparks abgesichert und geschützt werden soll – langfristig und dauerhaft. Die SPD-Fraktion Pankow fordert in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow vom 28.01. das Bezirksamt erneut auf, bestehende BVV-Beschlüsse konsequent umzusetzen und sowohl kurzfristige als auch langfristige Maßnahmen zur Sicherung des Mauerparks als Kulturstandort einzuleiten.

Im gemeinsamen Antrag „Mauerpark-Kultur: Nicht länger aussitzen“, den die SPD-Fraktion gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einreichte, drängt die SPD-Fraktion erneut darauf, bestehende Anträge rund um den Mauerpark endlich umzusetzen.

Konkret fordern wir erneut, dass das Straßen- und Grünflächenamt unverzüglich die rechtlichen Möglichkeiten des Grünflächengesetzes nutzt und die Flächen ausdrücklich für nicht-kommerzielle Kunst- und Kulturveranstaltungen freigibt. Um den Mauerpark als Kulturstandort dauerhaft zu sichern, fordern die Fraktionen zudem zu prüfen, wie die gewachsene kulturelle Nutzung des Mauerparks langfristig rechtssicher geschützt werden kann, ohne dass der Mauerpark seine Funktion als öffentliche Grün- und Erholungsfläche gefährdet. Nach erfolgreicher Prüfung soll das Bezirksamt unmittelbar tätig werden.

Als SPD-Fraktion steht für uns immer die vielfältige Nutzung und Lebendigkeit des Mauerparks im Vordergrund. Er ist heute ein fröhlicher Ort – ein Ort des friedlichen Zusammenkommens – und transportiert mit seiner Geschichte die wichtige Botschaft, dass Verständigung, gegenseitige Akzeptanz und friedliches Zusammenleben auch und gerade in der Metropole Berlin möglich sind.

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin im Juli 2025 brachten wir zudem einen umfangreichen Antrag ein, der sich dafür einsetzte, die Regelungen für die temporären Grillverbote weiterzuentwickeln und sachgerecht zu begründen. Hintergrund des Antrags war das pauschale Grillverbot vom 1. Juli 2025 bis Mitte September 2025, das vom Bezirksamt verhängt wurde. Als Fraktion hatten wir schon damals darauf hingewiesen, dass dieses Verbot nicht sachgerecht erschien und durch die Hintertür die Auseinandersetzung rund um die Parkordnung umgehen wollte.

Der Antrag wurde in den Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur überwiesen und nach der negativen Beschlussempfehlung dort leider auch in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 28.01. abgelehnt. Die Begründung, dass die Orientierung lediglich an Waldbrandstufen genüge und weitere Kriterien nicht berücksichtigt werden müssten, halten wir allerdings für nicht tragfähig – eine Entscheidung, die wir als Fraktion bedauern. Grillen im Mauerpark ist seit Jahren ein etabliertes Angebot, das durch befestigte Flächen, Schutzvorkehrungen, Aschecontainer und Betreuung vor Ort gut organisiert ist und von der Bevölkerung sehr gut angenommen wird. Wir befürworten klare, überprüfbare Maßstäbe für temporäre Grillverbote, die sich an der tatsächlichen Brandgefahr orientieren und sowohl Verbote als auch zeitnahe Aufhebungen ermöglichen. Gerade im Mauerpark braucht es Flexibilität, die nicht nur verantwortungsvoll mit Gefahren umgeht, sondern diese auch zeitgemäß berücksichtigt. Die pauschale Ablehnung zusätzlicher Kriterien greift zu kurz. Ohne Transparenz und eine Differenzierung zwischen Wiesenflächen und ausgewiesenen Grillzonen wird der Bezirk den Möglichkeiten des Parks und den Bedarfen der Stadtgesellschaft nicht gerecht.

„Für uns ist der Mauerpark mehr als eine Grünfläche. Er ist ein Ort für Begegnungen, Erholung, Kunst und Kultur. Dieser Ort verdient es, in seinen vielfältigen Angeboten abgesichert zu werden – langfristig und nicht jedes Jahr von Neuem. Wir setzen uns als SPD-Fraktion mit Nachdruck für den Mauerpark ein. Er ist ein lebendiger Ort in unserer Metropole mit enormer Strahlkraft über den Bezirk und die Stadtgrenzen hinaus. Die Konflikte, die es gibt, können nur durch ein klares Commitment für den lebendigen Park und das Engagement aller Beteiligten gelöst werden. Der Startpunkt dafür muss aber sein, dass der Mauerpark als Kulturort langfristig gesichert ist“, so Katja Ahrens, Sprecherin für Mobilität und öffentliche Ordnung.

In den nun anstehenden Beratungen in den Ausschüssen für XYZ wollen wir als SPD-Fraktion erreichen, dass sich die Kolleginnen und Kollegen der anderen Parteien in der BVV an unsere Seite und an die Seite des Mauerparks stellen – damit wir nicht immer wieder von Neuem anfangen müssen, um den Schutz des Kulturortes Mauerpark zu kämpfen.

27.01.2026 in Berlin von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Die Ergebnisse unserer Fraktionsklausur: Mieten, Parité und Seniorenpolitik

Ende Januar hat die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ihre jährliche Klausur durchgeführt. In Rostock haben wir vor allem drei politische Themen diskutiert: Leistbares Wohnen ist Daseinsvorsorge, Gleichstellungspolitik und Parité sowie Seniorenpolitik als zentrale Aufgabe sozialer Gerechtigkeit. Unsere drei Teilresolutionen finden Sie unter folgenden Links:

24.01.2026 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Drei Anträge zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung Pankow

Zur 36. Sitzung der BVV Pankow am kommenden Mittwoch haben wir drei Anträge eingereicht:

36. Sitzung der BVV Pankow am 28.01.2026

14.12.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion fordert die sofortige Beseitigung unzumutbarer Arbeitsbedingungen im Amt für Soziales

Bewegung, Ausgleich, frische Luft und ein Ort für Begegnungen: Spielplätze sind für Kinder das, was für uns Erwachsene Grünflächen sind. Sie sind ein unverzichtbarer Teil des Stadtlebens und ein Indiz dafür, wie kinderfreundlich Kommunen sind. Der Bezirk Pankow hat die Möglichkeit zu zeigen, dass Pankow ein familienfreundlicher Bezirk ist und ein echtes Interesse daran hat, bestehende Spielplätze zu erhalten, zu modernisieren und nutzbar zu machen - schließlich schmückt sich Pankow mit dem Label "Kinderfreundliche Kommune".

Anstatt dieses Aushängeschild mit Leben zu füllen, werden Spielplätze gesperrt, abgebaut oder einfach nicht erneuert. Die Begründung ist immer dieselbe: Kein Geld, keine personellen Ressourcen.

Die SPD-Fraktion Pankow hat deshalb auf der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.12.2025 einen Antrag eingebracht, in welchem das Bezirksamt ganz konkret aufgefordert wird, zusätzliche Mittel für Sanierung und Erhalt der Spielplätze im Bezirk einzuwerben und die Finanzierungsquellen konsequent zu nutzen.

Dazu Katja Ahrens, Mitglied der SPD-Fraktion Pankow: „Insbesondere der Spielplatz auf dem Brennerberg, die Spielflächen am Herthaplatz, der Bolz- und Spielplatz in der Gürtelstraße sowie der Spielplatz „An der Marie“ sollen berücksichtigt werden. Hier sollen auf Bund- Landes- und EU-Ebene Förderquellen genutzt und weitere hinzugezogen werden. Nur mit dieser Ergänzung der kommunalen Mittel sind Verbesserungen und die Realisierung weiterer Projekte möglich. Pankow muss sparen, aber Kinder haben ein Recht auf eine Umgebung, die ihren Bedürfnissen nach Weiterentwicklung, Bewegung und sozialen Kontakten gerecht wird. Darum sollten geeignete Fördermittel aktiv genutzt werden. Das entlastet den Bezirkshaushalt und wirkt gleichzeitig gegen die Verödung unserer Spielplatzinfrastruktur.