Torsten Hofer und Mechthild Schomann beim SPD-Infostand in Niederschönhausen

Europa hat einen gemeinsamen Markt, aber Europa muss mehr sein als ein gemeinsamer Markt!

Deshalb kämpft die SPD für das soziale Europa, damit das große europäische Einigungswerk – das uns seit Jahrzehnten den Frieden sichert – nicht an der sozialen Frage zerbricht.

Um diese zentrale Frage geht es bei der Europawahl 2019.

Der Grundpfeiler dieses sozialen Europas muss ein europäischer Mindestlohn sein, der zwei Bedingungen erfüllen muss, damit er in allen EU-Mitgliedstaaten funktioniert:

1. Der europäische Mindestlohn muss die unterschiedliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten berücksichtigen. Deshalb wird der europäische Mindestlohn am Ende auch nicht in allen Mitgliedstaaten gleich hoch sein. Sondern es geht um ein objektives Berechnungsverfahren des Mindestlohns in ganz Europa, bei dem einheitliche Kriterien zu Grunde gelegt werden.
2. Gleichzeitig muss der europäische Mindestlohn eine gesicherte Existenz im jeweiligen Land ermöglichen und wirksam vor Armut schützen, damit die Menschen nicht zusätzlich Sozialleistungen beantragen müssen – auch und erst recht nicht im Alter. Denn der Lohn muss zum Leben reichen und auch zu einer vernünftigen Rente führen.

Um das zu gewährleisten, muss der europäische Mindestlohn 60 Prozent des mittleren Einkommens in den jeweiligen Mitgliedstaaten betragen.

Diese Kennzahl entspricht für Deutschland einem Mindestlohn von 12 EUR die Stunde.

• Außerdem benötigen wir starke Gewerkschaften, mehr Tarifbindung, um darüber hinaus ein höheres Lohnniveau in Deutschland zu gewährleisten. – Denn der Mindestlohn ist nur die absolute Lohn-Untergrenze, die nicht unterschritten werden darf. Besser sind natürlich Löhne, die deutlich darüber liegen. Dafür braucht es einen hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrad, denn von allein wird es nicht kommen.
• Und es geht um eine Angleichung der sozialen Standards bei der Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung in ganz Europa – und zwar auf hohem Niveau.

Das war das Thema unseres heutigen SPD-Infostandes in Niederschönhausen!

Es war heute übrigens ziemlich kalt, und vielleicht war das eine Warnung des Wetters, was uns an sozialer Kälte in Europa bevorsteht, wenn die antieuropäischen Kräfte – die Europa ganz abschaffen oder schwächen wollen – diese Wahl für sich entscheiden.

Die Stimmung bei den Menschen, mit denen wir gesprochen haben, war dafür umso herzlicher. Deshalb machen wir weiterhin kräftig Wahlkampf für die SPD! :-)

Diesmal waren Winfried, Sarah, Helmut, Mechthild, Alex und ich am Stand.

Weitere Infos:

• Wahlprogramm der SPD zur Europawahl am 26. Mai 2019

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Torsten Hofer (SPD) ist Ihr direkt gewählter Pankower Abgeordneter. Er vertritt seit 2016 die Ortsteile Niederschönhausen, Wilhelmsruh, Rosenthal, Blankenfelde und Französisch Buchholz im Berliner Abgeordnetenhaus. Dort gehört er dem Hauptausschuss an, der für die Finanzen Berlins zuständig ist.