Fraktionsvorsitzende wendet sich gegen Angriffe der Grünen und verweist auf Erfolge in der Pankower Schulpolitik

Zu den Angriffen von Bündnis 90/Die Grünen gegen die sozialdemokratische Bezirks- stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport unter der Überschrift "Hat Pankow zu viel Geld für Schulen?" erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverord- netenversammlung (BVV) Pankow, Sabine Röhrbein:

„Die Grünen versuchen derzeit, sich auf Landesebene als Schulpolitiker zu profilieren - und nun haben sie sich dafür auch den Bezirk Pankow ausgesucht. Nur leider geht ihre Rechnung nicht auf. Die grüne Fraktionschefin Remlinger meint einen vermeintlichen Missstand zu erkennen, der keiner ist. Sie weiß ganz genau, dass die Schulen ihr gesetzlich verbrieftes Recht wahrnehmen, wenn sie für größere Anschaffungen Geld aus dem Topf der Lehr- und Lernmittel ansparen. Das ist Teil der vom Gesetzgeber gewollten Schulautonomie.
Und sie weiß auch: Trotz schwierigster Rahmenbedingungen hat sich in unserem Bezirk die Situation bei den Grundschulen entspannt. Die Schulversorgung der ABC-Schützen ist wohnortnah gesichert. Ebenso stehen ausreichend Plätze für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufen I und II zur Verfügung. Die Gemeinschaftsschulen erfreuen sich ebenso großer Beliebtheit wie die Sekundarschulen - unlängst wurde die Heinz-Brandt-Oberschule für den Deutschen Schulpreis 2011 nominiert und gehört damit zu den bundesweit 20 besten Oberschulen.

Außerdem: In die Sanierung und die Modernisierung von Schulbauten sind aus verschiedenen Bauprogrammen allein 2010 rund 29 Millionen Euro geflossen. Diese Erfolge verdanken wir der konsequenten Infrastrukturpolitik der für die Schulen zuständigen Bezirksstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz, die den Ausbau von Schulstandorten gezielt gefördert und die Reform der Schulstruktur zügig und im Dialog mit der Schulaufsicht und den betroffenen Schulen umgesetzt hat.
Richtig ist, dass unser Bezirk weiter wachsen und die Zahl der Schülerinnen und Schüler aller Schularten bis zum Jahr 2018 um weitere 17 Prozent auf dann 30.843 steigen wird. Das ist eine Herausforderung, der wir mit Augenmaß begegnen müssen.

Nach wie vor konnte der Sanierungsstau bei den Schulen nur leicht abgebaut werden. Es besteht immer noch ein Bedarf von rund 100 Millionen Euro. Die SPD wird sich auf Landes- und Bezirksebene mit Nachdruck dafür einsetzen, dass wir hier weiter voran- kommen. Dabei ist Verschwendungssucht fehl am Platz. Demnächst sind mehrere neue Schulen und Klassen auszustatten. Dafür hat auch das Schulamt Geld angespart, das für die Erstausstattung bestimmt ist. Auch das wissen die Grünen ganz genau. Wenn sie sich dumm stellen und nun fordern, die zurückgelegten Mittel jetzt auszugeben, riskieren sie, dass die Kinder der neuen Klassen auf dem Boden sitzen müssen.“