Drei Anträge bringt die SPD-Fraktion bei der nächsten ordentlichen Tagung der BVV Pankow am 1. April 2009 ein: zum Sportstandort Hansastraße 109 (VI-0700), zur Wärmeisolierung bezirkseigener Gebäude (VI-0701) und gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU zum Forscherschloss Buch – LSC (VI-0710). Letztgenannter hat eine öffentliche Anhörung zum Ziel, bei der alle beteiligten Akteure an einen Tisch kommen sollen. Die Fraktionen haben Mitte März Akteneinsicht zu der Thematik genommen und gehen davon aus, dass noch wesentliche Fragen zu klären sind.

Dazu gehören Fragen zur Beantragung von GA-Fördermitteln, die Förderwürdigkeit der geplanten Einrichtung sowie die Risikobewertung des Vorhabens. Über das Forscherschloss Buch könne nur sinnvoll entschieden werden, wenn vorher alle wichtigen Akteure gemeinsam die anstehenden Fragen diskutieren und rechtlich abgesicherte Antworten formulieren, heißt es in der Begründung. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung soll die Anhörung durchführen und der BVV im Ergebnis einen Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreiten. Das Bezirksamt soll bis dahin keine weiteren Beschlüsse zum LSC fassen, die Anhörung aber gemeinsam mit dem Ausschuss vorbereiten.

Hintergrund für den Antrag zum Sportstandort Hansastraße ist die Stilllegung der Sportstätte am Weißen See im Herbst 2008. Die dort beheimateten Sportangebote wurden an Ersatzstandorte unter anderem an die Hansastraße verlagert, ohne dass dort allerdings die baulichen Voraussetzungen dafür geschaffen worden sind. Der Standort soll nun auch in Abstimmung mit den Sportlern vor Ort, die sich dabei engagierten wollen, auf Vordermann gebracht werden.

Mit einem weiteren Antrag der SPD-Fraktion wird das Bezirksamt ersucht, einen Bericht über den Stand der Wärmeisolierung bezirkseigener Gebäude vorzulegen. Dieser könne zusammen mit dem regelmäßig zu erstellenden Energiebericht erarbeitet werden, solle aber spätestens zum 1. September 2009 veröffentlich werden, heißt es.