Bildquelle: Peter Uwe Reif / Berlin

Die Gehwege im Pankower Norden sind in einem schlechten Zustand. Wir begegnen auf der Straße ständig (vor allem ältere) Menschen, für die selbst kürzeste Wege zu einer Tortour geworden sind. Das Bezirksamt hat die Ortsteile am Rand des Bezirkes in Sache Pflege und Erhalt der Gehwege in der Vergangenheit vernachlässigt. Für uns steht fest: Es muss sich etwas ändern. Daher haben wir eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt gerichtet, um zu erfahren, ob mittelfristig mit einer Verbesserung der Situation zu rechnen ist.

Bildquelle: Peter Uwe Reif / Berlin

Die Antwort ist ernüchternd. Das Bezirksamt schildert in seiner Antwort, dass es derzeit keine Möglichkeit sieht, die vielen notwendigen Maßnahmen durchzuführen, da aufgrund der "anhaltenden chronischen Unterfinanzierung der bezirklichen Straßenunterhaltung" nicht genügend finanzielle Mittel zur Verfügung stünden. Laut Bezirksamt sind aktuell "im Doppelhaushalt 2018/2019 [...]jährlich [...] nur 45 % des Sollbedarfes eingestellt". Mittelfristig ist mit keiner Änderung dieses Zustandes zu rechnen. So schreibt das Bezirksamt weiter, dass es "keine Perspektive aufzeigen bzw. nachhaltige Gehwegsanierungen benennen oder ankündigen" kann. 

Die SPD Französisch Buchholz fordert gemeinsam mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup, die Gehwege im Bezirk Pankow umfassend zu sanieren und die dafür notwendigen finanziellen Mittel und Personal bereitzustellen. 

Hier geht es zur kleinen Anfrage an das Bezirksamt