Digitales Arbeiten soll in den Ausschüssen der BVV Pankow fest manifestiert werden. In Zeiten von CoVid-19 muss weiterhin das Infektionsschutzgesetz eingehalten und jedes Ansteckungsrisiko vermieden werden. Gleichzeitig müssen die Rechte und Pflichten der Bezirksverordneten gegenüber ihren Wählerinnen und Wähler gesichert werden. Damit diese beiden Aspekte gewährleistet werden können, muss die Geschäftsordnung der BVV Pankow dahingehend geändert werden, dass Ausschusssitzungen per Videokonferenz abgehalten werden können.  

Zeitgleich ermöglicht ein digitales Arbeiten eine höhere Partizipation an der BVV-Arbeit als bisher und spricht insbesondere Personen an, die bisher faktisch von der kommunalpolitischen Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung ausgeschlossen sind. Unser Antrag wurde in den Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben, Beschwerden und Geschäftsordnung überwiesen. 

Dazu erklären unsere Antragsteller Matthias Böttcher und Gregor Kijora: “Neben der dringend nötigen Verwaltungsmodernisierung, zu welcher zweifelsohne auch die Digitalisierung der BVV-Arbeit gehört, muss die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt im Fokus der zukünftigen Arbeit der BVV stehen. Moderne Kommunikationsmittel ermöglichen es, dass nicht mehr alle Sitzungen der Ausschüsse als Präsenzsitzungen durchgeführt werden müssen. Hier ergibt sich nicht nur die Chance die Belastung der ehrenamtlichen Bezirksverordneten, sondern auch der Bezirksamtsmitglieder und Mitarbeitenden zu verringern, vielmehr können durch eine stärkere Digitalisierung der BVV-Arbeit Menschen zum ehrenamtlichen, kommunalpolitischen Engagement ermutigt werden, die auf Grund der hohen zeitlichen Belastung momentan faktisch von dieser Arbeit ausgeschlossen sind.”