Die SPD-Fraktion Pankow bedauert die Ablehnung des gemeinsamen Antrags mit Bündnis 90/Die Grünen zur Sicherung der Mauerpark-Kultur auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 02.09.2026. Der Antrag war zuvor in drei Ausschüssen beraten worden. Die Entscheidung ist umso enttäuschender, weil sich in den Ausschussberatungen fraktionsübergreifend Einigkeit darüber zeigte, dass die kulturelle Nutzung des Mauerparks erhalten werden soll. Eine Mehrheit war jedoch nicht bereit, die dafür notwendigen Schritte einzuleiten.

Mit der Ablehnung bleibt die Situation unverändert: Die Bezirksverordnetenversammlung bekennt sich zwar seit Jahren zum Mauerpark als Kulturstandort, konkrete Maßnahmen zur langfristigen Absicherung wurden jedoch erneut vertagt. Für die zahlreichen Künstler:innen, Initiativen und Besucher:innen bedeutet das weiterhin Unsicherheit.

Hierzu Katja Ahrens, Sprecherin für Mobilität und öffentliche Ordnung der SPD-Fraktion Pankow:
„Alle betonen und wissen, wie wichtig die Kultur im Mauerpark ist. Doch wenn es darum geht, sie dauerhaft zu sichern, fehlt der politische Wille. Das ist feige und unglaubwürdig. Der Mauerpark braucht mehr als wohlklingende Lippenbekenntnisse, sie braucht Verlässlichkeit."

Der Mauerpark ist weit über die Bezirksgrenzen hinaus als Ort für niedrigschwellige, nicht-kommerzielle Kultur bekannt. Wer diesen Charakter erhalten möchte, muss Wege finden, ihn auch rechtlich abzusichern. Dafür werden wir uns als SPD-Fraktion weiterhin einsetzen.