Mit Verwunderung haben wir zur Kenntnis genommen, dass Bausenator Andreas Geisel in einem Interview mit der Berliner Morgenpost eine Bebauung der Elisabeth-Aue mit 5.000 Wohnungen als „Maßgabe, von der wir erstmal starten“ bezeichnet hat. Diese Aussage steht im Widerspruch zur Position der SPD Berlin und dem Koalitionsvertrag. 

Was bisher geschah

Bereits 2015 wurde bezüglich einer potentiellen Bebauung der Elisabeth-Aue von 5.000 Wohnungen gesprochen. Eine adäquate Einbindung der Menschen vor Ort erfolgte jedoch nicht und so konnte es nicht überraschen, dass dieses Vorhaben Widerstand weckte. Eine Bürgerinitiative wurde gegründet. Die SPD Französisch Buchholz hat bereits seinerzeit mit der Bürgerinitiative gesprochen, eine Dialogveranstaltung mit und für Einwohner:innen durchgeführt und sich dafür eingesetzt, dass die Ideen und Anregungen aus der Bürgerschaft von Französisch Buchholz aufgenommen und berücksichtigt werden.

Dieser Prozess wurde von uns auch nach den Wahlen von 2016 fortgeführt. Auf Landes- und Bezirksebene war mit den Partnern von Linke und Grünen vereinbart, dass keine Bebauung der Elisabeth-Aue erfolgt. Währenddessen hat die SPD Französisch Buchholz gemeinsam mit anderen demokratischen Parteien mit Initiativen und Akteur:innen vor Ort das Konzept einer behutsamen Bebauung der Elisabeth-Aue erarbeitet. Dieses Konzept wurde 2020 vom Landesparteitag der SPD Berlin beschlossen https://parteitag.spd.berlin/app/uploads/pdf/II_2019//Antrag_72II2019_Behutsame_Entwicklung_der_Elisabet-2.pdf und ist somit aktuell gültige Position der Berliner SPD. Der nach den Wahlen 2021 vereinbarte Koalitionsvertrag auf Landesebene sieht vor, dass „Wohnungsbaupotenziale in weiteren Quartieren wie z.B. die Elisabeth-Aue (…) im Rahmen der Überarbeitung des „StEP Wohnen“ ausgelotet und mit konkreten Zahlen unterlegt“ werden. Zum jetzigen Zeitpunkt eine Zahl von 5.000 Wohnungen auf der Elisabeth-Aue in die Öffentlichkeit zu setzen, widerspricht somit der Position der SPD Berlin und dem frisch unterzeichneten Koalitionsvertrag.

Wir betrachten es als eigentlich nicht zu thematisierende Selbstverständlichkeit, dass sozialdemokratische Mandatsträger:innen ihr politisches Handeln an der Beschlusslage der Partei und den mit anderen Parteien abgeschlossenen Koalitionsvereinbarungen ausrichten. Daher erwarten wir, dass jegliche Planung über die Bebauung der Elisabeth-Aue unter Einbindung der Menschen vor Ort und unter Berücksichtigung der mit ihnen gemeinsam erarbeiteten Vorstellungen erfolgt. Denn nur so werden wir es schaffen, das Tempo beim Wohnungsbau in Berlin zu erhöhen.

Berlin muss bauen – Französisch Buchholz will bauen!

Der Bau zusätzlicher Wohnungen hat in Berlin zurecht höchste Priorität. Die SPD Französisch Buchholz möchte, dass unser Buchholz davon profitiert und wächst.

• Mit guten Arbeitsplätzen im neuen Gewerbegebiet Buchholz-Nord.
• Mit einem belebten Hugenottenplatz als Treffpunkt für Jung und Alt.
• Mit Kultur- und Freizeitangeboten, die Verkehr nach Pankow und Berlin verringern.
• Mit verbesserten Verbindungen für den verbleibenden Verkehr.
• Und mit einer attraktiv behutsam bebauten Elisabeth-Aue
• Diese Bebauung ist vor allem eine Chance und kein Risiko!