Sozialsprechstunde mit Ulrike Rosensky

Unsere Bezirksverordnete Ulrike Rosensky (Mitglied im Ausschuss für Soziales, Senior:innen und Gesundheit) ist für Sie ansprechbar.

Individuelle Termine können mit dem Fraktionsbüro unter 030 / 90295-5005 vereinbart werden.

Infostand

Im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort

Termin: jeden zweiten Samstag eines Monats

Ort: Französisch Buchholz, entweder REWE Navarraplatz

Uhrzeit: 10:00 - 12:00 Uhr

Veranstaltungen

Mitgliedersammlung - Gäste willkommen!

Termin: jeden dritten Mittwoch eines Monats

Ort: Amtshaus Buchholz, Berliner Straße 24, 13127 Berlin

Uhrzeit: 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr

Verhandlungen über den Bezirkshaushalt

Veröffentlicht am 07.09.2015 in Finanzen

Mit einer mehrtägigen Klausur hat die SPD-Fraktion am vergangenen Wochenende die Sommerpause beendet. Von Freitag bis Sonntag wurde intensiv über den Haushaltsplan-Entwurf zum bezirklichen Doppelhaushalt 2016/17 beraten und über Einnahmerisiken, Mehrbedarfe und Gegenfinanzierungsmöglichkeiten diskutiert. Am Ende zeigten sich die TeilnehmerInnen erschöpft, aber zufrieden.

Unmittelbar nach der Ankunft am Tagungsort in der Schorfheide am Freitagabend skizzierte Bezirksbürgermeister Matthias Köhne die Konsequenzen der aktuellen Globalsummen-Fortschreibung des Senats, also der Anpassung der Zuweisungssumme, die die Bezirke vom Land Berlin erhalten. Obwohl diese insgesamt gestiegen sind, hat sich der Pankower Anteil durch diverse Neuberechnungen verringert. Damit steht im Ergebnis weniger Geld zur Verfügung.

 

 

Anknüpfend an die Klausur im Mai, bei der bereits die Prioritäten aus Sicht der einzelnen Fachausschüsse abgesteckt worden sind, wurde Kapitel für Kapitel durchleuchtet. Das oberste Ziel dabei war es, Kürzungen im Vergleich zum letzten Doppelhaushalt 2014/15 zu vermeiden und Bereiche zu stärken, in denen sich dringender Handlungsbedarf erwiesen hat. Das ist gelungen: Im Ergebnis konnten eine Reihe von Maßnahmen aufgenommen und mit einem Gegenfinanzierungsvorschlag versehen werden. Damit geht die SPD-Fraktion nun in die weiteren Verhandlungen um den Haushalt, der in der 34. BVV am 23. September beschlossen werden soll.

 
 

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Für Buchholz im Abgeordnetenhaus Berlin

Torsten Schneider - für Buchholz Süd und Alt- Pankow

Torsten Schneider

Bildquelle: SPD Berlin/ Joachim Gern
Internet: Torsten Schneider