Jugendkulturangebote warten weiter auf Lösung

Zur BVV-Tagung am 1. Dezember 2010 bringt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine Missbilligung des Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung, Dr. Michail Nelken (Linke) ein. Anlass dafür ist das fortgesetzte Nichtumsetzen zweier BVV-Beschlüsse, die im Zusammenhang mit der Umwidmung des Eliashof zur Schule stehen.

So hatte die BVV bereits am 1. April 2009 dafür votiert, dass das Bezirksamt und konkret die Abteilung Kultur ein Konzept zur Verlagerung der dort noch ansässigen Jugendkulturangebote vorzugsweise in bezirkliche Objekte erstellt. Die Ersatzstandorte sollten „umgehend“ geschaffen werden. Ein zweiter BVV-Beschluss von Ende Januar 2010 sieht einen Zeit- und Maßnahmeplan für den Umzug der Projekte vor. Planung und Vollzug der notwendigen Maßnahmen waren schon damals unbefriedigend. Bis heute jedoch sind keine Ersatzstandorte gefunden, obwohl Fristen und Zeitverläufe lange klar sind. Inzwischen ist die Schule eröffnet und wurde unter anderem dem renommierten Kinder- und Jugendtheater „Murkelbühne“ gekündigt – ohne dass klar ist, wo die jungen Talente künftig proben können.

„Unsere Fraktion hat sich angesichts der nicht einfachen Gemengelage lange geduldig gezeigt. Gleichzeitig haben wir unseren Willen unterstrichen, dass die Jugendkulturangebote aus dem Eliashof im Bezirk erhalten bleiben müssen“, betont die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein. „Dem ist der Bezirksstadtrat bis heute nicht gefolgt. Er riskiert mit seinem Verhalten, dass renommierte Träger des Kulturangebots im Bezirk Pankow den Bach runter gehen.“

Für die SPD ist der Vorgang nicht isoliert zu betrachten: Bereits im Juli 2009 hatte die BVV über eine Missbilligung des Bezirksstadtrats in Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung zu entscheiden. „Diese Missbilligung ist damals an unserer Enthaltung gescheitert“, erinnert der Bezirksverordnete und Kreisvorsitzende der SPD im Bezirk Pankow, Alexander Götz. „Wir hatten gehofft, dass Dr. Nelken diesen deutlichen Wink versteht. Doch im Gegenteil versucht er nach wie vor, die Arbeit, für die er bezahlt wird und politisch verantwortlich ist, durch andere erledigen zu lassen.“