Positive Entscheidung des Amtsgericht Tiergarten

Veröffentlicht am 17.12.2013 in Parlament

Endlich ist die lang erwartete Entscheidung des Amtsgerichts da.

Hier ein Pressebericht.

 

Auch die SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, hat am 17.12.2013 dazu folgende Presseinfo verfasst:

"

Abgeordneter Lehmann vollständig rehabilitiert

Das Amtsgericht Tiergarten hat die Anklage gegen den SPD-Abgeordneten Rainer- Michael Lehmann nicht zugelassen. Eine Beschwerde der Berliner Staatsanwaltschaft dazu hat das Landgericht in 2. Instanz zurückgewiesen.

Die in die Öffentlichkeit gelangten Vorwürfe der Berliner Staatsanwaltschaft haben sich als nicht stichhaltig erwiesen. Rainer-Michael Lehmann ist damit vollständig rehabilitiert.

Rainer-Michael Lehmann ist seit dem Jahr 2001 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und vertritt die SPD-Fraktion als direkt gewählter Abgeordneter in Pankow im Wahlkreis 1. Er ist integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Mitglied in den Ausschüssen Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen; Gesundheit und Soziales; Petitionsausschuss sowie Bürgerschaftliches Engagement    "

 

 
 

Homepage Rainer-Michael Lehmann

Zähler

Besucher:933261
Heute:13
Online:1