Verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes (V.i.S.d.P.)
■ Oliver Will (Abteilungsvorsitzender)
c/o
SPD-Kreisbüro Berlin-NordOst
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(1) Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt! Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Internetseite fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so wird um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote gebeten.
(2) Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrechtverletzung durch SchutzrechtinhaberInnen selbst darf nicht ohne Zustimmung der SPD Französisch Buchholz stattfinden. Es wird garantiert, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
(3) Die SPD Französisch Buchholz behält sich vor, ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten vollumfänglich zurückzuweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einzureichen.
§2 Publikationen; Seiteninhalte:
(1) Die auf dieser Internetseite präsentierten Artikel geben nicht das Meinungsbild der SPD Französisch Buchholz wieder. Sie werden daher auch nicht gesondert als Meinungsartiel deklariert; die Verfasser handeln eigenverantwortlich.
(2) Artikel, die das mehrheitliche Meinungsbild der Abteilung sowie Pressemitteilungen, die die Position des Vorstandes wiedergeben sind durch das Abteilungslogo gekennzeichnet.
(3) Da von der Abteilung nicht beeinflussbar, stellen ebenso die Ergebnisse der monatlichen Internetumfrage nicht die Abteilungsmeinung dar.
§3 Kommentare:
Die auf dieser Internetseite veröffentlichten Kommentare mit linksextremistischem, rechtsextremistischem bzw. verfassungsfeindlichem Inhalt oder Kommentare, die in ihrer Häufung bzw. Aufmachung auf den Versuch schließen lassen, Inhalte der Seite bzw. die Seite selbst zu diskreditieren, werden ohne Angaben von Gründen unverzüglich gelöscht.
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