SPD Französisch Buchholz

Deutschland Joachim Gauck – ein guter Bundespräsident

EIN BEITRAG VON LUCAS KOPPEHL

Der richtige Kandidat zur richtigen Zeit.

Veröffentlicht am 29.06.2010

Recht und Gesetz Hilse lehnt Englisch als Gerichtssprache ab

Vor deutschen Gerichten soll in Zukunft auch auf Englisch verhandelt werden können. So steht es in einem Gesetzesentwurf mehrerer CDU-geführter Länder, der derzeit im Bundesrat beraten wird.

Der Abgeordnete Torsten Hilse (SPD) lehnt diesen Gesetzesentwurf ab:

Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 19.06.2010

Religion Bischof Dröge zu Gast bei "Berliner Mitte"

EIN BERICHT VON DIRK KÖNIG UND ALEXANDER KULPOK

Auf Einladung der "Berliner Mitte" innerhalb der Berliner SPD diskutierten etwa 70 Gäste am Abend des 31. Mai 2010 im Berliner Abgeordnetenhaus mit dem neuen evangelischen Landesbischof Markus Dröge.

Im Mittelpunkt stand die Gretchenfrage: "Wie hältst dus mit der Religion?"; ein Thema, das - wie der Abgeordnete Jörg Stroedter bereits bei der Begrüßung formulierte - durch die Auseinandersetzung bei der Einführung des Ethikunterrichts zu Belastungen und Verstimmungen zwischen der Berliner SPD und den christlichen Kirchen geführt hat.

Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 08.06.2010

Abteilung SPD beim Buchholzer Frühling

Auch im Jahr 2010 war die Abteilung Französisch Buchholz auf dem traditionsreichen Buchholzer Dorffest „Buchholzer Frühling“ mit einem Infostand vertreten. Aktive Genossinnen und Genossen verteilten Informationsmaterial und Kleinigkeiten an Interessierte und Diskussionsfreudige. Unterstützt durch SPD-Wahlkreisabgeordnete, Bezirksprominenz aus Parlament und Bezirksamt sowie Bürgermeister Köhne, konnte auch erstmalig der neue und selbst gestaltete Abteilungsflyer unter die Leute gebracht werden, der im Ort für eine erhöhte Aufmerksamkeit der SPD sorgen soll.
Die treuesten Gäste waren jedoch wieder die Kinder, die den Stand zu Scharen bevölkerten, um neben den Süßigkeiten auch einen der begehrten Luftballons zu ergattern. Hoffentlich vergessen sie es nicht bei ihrer ersten Wahl.

Flyer zum Download

Veröffentlicht am 07.06.2010

Abteilung Ergebnis Mai-Umfrage

Nach anfänglichen Schwankungen bleibt nach der diesmonatlichen Internetumfrage erhebliches Misstrauen an der Zuverlässigkeit Griechenlands. Lediglich 54% sind für einen Verbleib der Hellenen in der Euro-Zone, kein wirkliches Zutrauen. Die Griechen haben viel wieder gut zu machen.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 31.05.2010

Abteilung Nachbereitung April-Umfrage

Durchwachsen und nach reger Beteiligung endete die letztmonatliche Internetumfrage der SPD Französisch Buchholz: Gefragt nach einer Prognose über die anstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfahlen gehen über 70% von einem Regierungseintritt der SPD aus. Knapp ein Drittel kann dem nicht viel abgewinnen.
Spannend wird die Wahl in jedem Fall, ob mit Linken oder Grünen - der selbsternannte „Arbeiterführer“ muss weg!
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 02.05.2010

Kleine Anfrage "Willy Brandt" wird deutschsprachig ausgeschildert

Der Berlin-Brandenburger Großflughafen "Willy Brandt" wird auch in deutscher Sprache ausgeschildert. Dies ergab eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Torsten Hilse (SPD).

Anlass der Kleinen Anfrage war die Befürchtung von vielen Bürgerinnen und Bürgern, der Flughafen würde ausschließlich englischsprachig - und damit wenig verbraucherfreundlich - ausgeschildert.

Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 14.04.2010

Abteilung Nachbereitung März-Umfrage

Rund 70% der Befragten der diesmonatigen Internetumfrage der SPD Französisch Buchholz teilen nicht die Meinung, dass Deutschland, die von Guido Westerwelle angestoßene sog. Sozialstaatsdebatte, braucht. Angesichts der lebhaften öffentlichen Debatte besteht in der Gesellschaft jedoch Diskusionsbedarf über die Behandlung von Leistungsträgern und Leistungsempfängern. Die SPD wird für Gerechtigkeit sorgen müssen.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 03.04.2010

Fotostrecke»Abteilung Erfolgreicher Filmabend

Der von den Abteilungen Französisch Buchholz und Karow-Buch gemeinsam veranstaltete Filmabend war ein toller Erfolg. Unerwartete knapp 70 Gäste schauten sich den vom Freizeitfilmer Norbert Lackeit gedrehten Film „Gegenwart und vieles Wissenswerte über Französisch Buchholz“ an. Das einstündige Lichtspiel enthielt viele interessante Informationen über unseren Ortsteil. Daher möchten wir uns bei Herrn Lackeit für die kostenfreie Vorführung ebenso herzlich bedanken, wie beim SJZ-Buchholz, das uns wiederholt und gewohnt freundlich seine Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt hat. Ein schöner Abend.

Veröffentlicht am 18.03.2010

Pressemitteilung Filmabend „Französisch Buchholz“

Die SPD-Ortsverbände Französisch Buchholz und Karow-Buch laden herzlich zum öffentlichen Filmabend mit der Vorstellung des Films „Gegenwart und vieles Wissenswerte über Französisch Buchholz“ ein. Norbert Lackeit zeigt in seiner 60-minütigen Dokumentation die wechselvolle und interessante Geschichte von Französisch Buchholz. Die SPD Französisch Buchholz lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger daher am 17. März, 19:00 Uhr in das „SJZ Buchholz“ in der Blankenfelder Str. 50 (13127 Berlin) ein. Der Eintritt ist frei.

Veröffentlicht am 10.03.2010

Fotostrecke»Abteilung Rot, roter, Frauentag

Viele Mitglieder der SPD Französisch Buchholz haben am gestrigen 8. März, wie in ganz Deutschland, rote Rosen verteilt. Aus Anlass des 99. Internationalen Frauentags hatten 150 (zumeist) Frauen das auserwählte Glück sich als eine Beschenkte zu fühlen. Im Gegensatz zu den ja sonst eher langweiligen Wahlprospekten stießen die Rosen auf ehrliche Freude und wurden dankend angenommen. Da macht das Verteilen auch mal Spaß.

Veröffentlicht am 09.03.2010

Abteilung Nachbereitung Februar-Umfrage

Eindeutig, respektive einstimmig fiel das Ergebnis unserer letzten Internetumfrage aus: Alle Abstimmenden tragen die Auffassung mit, dass der Rundfunk Berlin-Brandenburg die Plenardebatten aus dem Berliner Abgeordnetenhaus wieder live übertragen soll. Der rbb sollte die bestehende angemessene Berichterstattung um einen regelmäßigen live-Anteil ergänzen.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 01.03.2010

Fotostrecke»Abteilung Französisch Buchholz hat gewählt

In der zweiten Sitzung des neuen Jahres fand am 24.02.2010 die satzungsmäßige Abteilungswahl der SPD Französisch Buchholz statt.

Oliver Will wurde einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt.

Giselinde Richter vertritt ihn weiterhin als Vorsitzende. Auch in Französisch Buchholz tritt eine Verjüngung ein: Neben den bewährten und erfahrenen Mitgliedern in Vorstand und Funktionen wurden „die U30“ Jaron Aßmann und Claudia Rasch in den Vorstand gewählt. Lucas Koppehl vertritt die Abteilung zusammen mit Oliver Will zudem künftig auf der KDV Pankow als Delegierter.

Für den SPD-Landesvorstand wurde der Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky nominiert.

Veröffentlicht am 25.02.2010

Bezirks-SPD NACHRUF

Veröffentlicht am 23.02.2010

Abteilung Nachbereitung Januar-Umfrage

Trotz des neuen Jahres sieht die Mehrzahl der Abstimmenden bei unserer letzten Online-Umfrage pessimistisch in die Zukunft. Fast 70% glauben nicht an die Überwindung der aktuellen Finazkrise in diesem Jahr 2010. Der sich leicht aufhellende Konjunktur-Himmel scheint also noch weiterhin winterlich gefroren - hoffentlich auch nur bis März.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 02.02.2010

Pressemitteilung SPD Französisch Buchholz gegen Kuczynski-Benennung

Die SPD-Abteilung Französisch Buchholz des Kreisverbandes NordOst spricht sich energisch gegen den Beschluss aus, eine Grünfläche in Nähe des südlichen Weißenseeer Antonplatzes nach Jürgen Kuczynski zu benennen.

Veröffentlicht am 12.01.2010

Abteilung Nachbereitung Dezember-Umfrage

Nach einem abermals turbulenten Jahr für die SPD schaut die Mehrheit der Abstimmenden der letzten Umfrage des Jahres 2009 hoffnungsfroher in die Zukunft der Partei. Über 70% prognosdizieren der SPD wieder alte volksparteiliche Strärke - unter Gabriel solls besser werden. Die Hoffnung bleibt wiedermal zu letzt.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 01.01.2010

Stadtentwicklung Fragwürdig, utopisch, Lüscher.

Mit der Vorstellung einer Reihe von „Visionen“ für die Gestaltung des Innenstadtquartiers vor dem Roten Rathaus, stellt sich Senatsbaudirektorin Regula Lüscher wiederholt bewusst außerhalb historisch durchdachter Berliner Städtebaupolitik. Dies lässt an der Eignung für ihr Amt zweifeln.

Veröffentlicht am 26.12.2009

Verkehr Verkehrs-Chaos: Grüner Stadtrat legt Pankow lahm

Gemeinsame Pressemitteilung der Abgeordneten Torsten Schneider und Torsten Hilse (beide SPD) sowie Dr. Peter Luther (CDU) und Rainer-Michael Lehmann (FDP) zum Bau- und Verkehrs-Chaos in Pankow:

In Pankow wachsen Wut und Verzweiflung der Bevölkerung. Inzwischen haben sogar Patienten Schwierigkeiten, das Krankenhaus Maria Heimsuchung zu erreichen. Neben der Mühlenstraße gibt es praktisch keine belastbare Zuwegung ins Pankower Zentrum. Pasewalker Straße, Blankenburger Straße, Friedrich-Engels-Straße, Kastanienallee, Wollankstraße und Berliner Straße sind Dauerbaustellen.

Die Menschen kommen zu spät zur Arbeit und müssen sich auf erheblich längere Fahrtzeiten einrichten oder eigentlich nötige Besorgungen unterlassen. Die Busse und Straßenbahnen der BVG stecken im Dauerstau fest und sind keine verlässlichen Beförderungsmittel. Selbst der Schwerlastverkehr versucht sich durch kleine Nebenstraßen zu zwängen. Die Einzelhändler und Gewerbetreibenden fürchten um ihre Existenz; infolgedessen drohen Insolvenzen und Leerstand.

Für dieses Durcheinander ist der Pankower Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) verantwortlich.

Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 11.12.2009

Äußeres Post aus Brasilien: "Verteidiger der Demokratie"

Aus Anlass des 20. Jahrestags des Mauerfalls erschien im "Correio Braziliense" ein Artikel über Torsten Hilse.

Torsten Hilse gehörte am 7. Oktober 1989 zu den Gründern der ostdeutschen Sozialdemokratie im Pfarrhaus in Schwante.

Der gesamte Artikel des "Correio Braziliense" als PDF-Datei (3,5 MB).

Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 06.12.2009

Abteilung Nachbereitung November-Umfrage

Gewisser Maßen den sinkenden Außentemperaturen folgend stellte sich auch die Beteiligung an der diesmontigen Internetumfrage der SPD Französisch Buchholz als niedrig dar. Im Vergleich jedoch zur teils polemischen Kritik durch Teile der SPD ist die Zustimmung der von Thilo Sarrazin beschriebenen gesellschaftlichen Problemlagen in seinem Interview mit dem Lettre International einhellig. Es bleibt abzuwarten, wann die SPD sich endlich auch außerhalb der Partei geführten Diskussionen stellt.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 01.12.2009

Abteilung Nachbereitung Oktober-Umfrage

Durchwachsen, aber mehrheitlich klar, stellt sich das Ergebnis der diesmonatlichen Internetumfrage unserer Abteilung dar, diesmal wieder zu einem Bundesthema. Mit 58% der Befragten prognostiziert eine verhältnismäßig knappe Mehrheit, dass die neue Regierung ihre Wahlversprechen einhalten und die Steuern senken wird.
Schwarz-Gelb wird sich nicht nur daran messen lassen müssen, sondern auch in welchem Haushalt welche Kosten auftauchen.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 03.11.2009

Abteilung Nachbereitung September-Umfrage

Das Ergebnis der letzten Umfrage unserer Abteilung passt ins Bild des Ausgangs der Bundestagswahlen. Die Hälfte aller Befragten prognostizierte eine Regierungsübernahme durch Union und FDP, die ja bekanntlich eintreten wird. Trotz eines guten Wahlkampfes mit den richtigen Themen, wollten die Wähler die SPD in der Opposition sehen. Was Schwarz-Gelb nun daraus machen wird, wird sich zeigen.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 01.10.2009

Abteilung Nachbereitung August-Umfrage

Mit einem eindeutigem Ergebnis ist die August-Umfrage der SPD Französisch Buchholz zu Ende gegangen. 67% der Befragten sind nicht von den Erfolgschancen des Steinmeier-Teams bei den kommenden Bundestagswahlen überzeugt. Da bleibt nur die Hoffnung - und der Wahlkampf.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 01.09.2009

Soziales Mehr Generationen in Pankow

„Macht die Tore auf, lasst das Leben rein“ ist zukunftsweisendes Motto und Programm des Mehrgenerationenhauses in Wilhelmsruh.

Veröffentlicht am 29.08.2009

Abteilung Nachbereitung Juli-Umfrage

So unterirdisch die Versorgung der Berlinerinnen und Berliner mit funktionstüchtigen S-Bahnen in den letzten Wochen war, so ist auch das Ergebnis der letzten Umfrage der SPD Französisch Buchholz beteiligungsarm ausgegangen. An der Repräsentativität kann jedoch kaum gezweifelt werden, da sich 80% für eine Übernahme des S-Bahn-Betriebes durch die BVG ausgesprochen hat. Hoffentlich fährt se bald wieder.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 01.08.2009

Abteilung Nachbereitung Juni-Umfrage

Eindeutigkeit scheint in der SPD immer beliebter zu werden! Mit knackigen 93 Prozent der Befragten der letzten Umfrage der SPD Französisch Buchholz ist die Ablehnung bzgl. staatlicher Finanzhilfen für Karstadt unzweifelhaft.
Wie und ob jedoch aktuell und in Zukunft von der Finanzkrise betroffene Konzerne massenhaften Arbeitsplatzabbau vermeiden können, bleibt unklar.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 03.07.2009

Abteilung Nachbereitung Mai-Umfrage

Unter recht mäßiger aber harmonisch fast ausgeglichener Beteiligung schloss die letzte Umfrage der SPD Französisch Buchholz. Mit einem - immerhin - 5-%-Vorsprung spricht sich eine Mehrheit für die Neubebauung des Marx-Engels-Forums aus. Somit bleibt die Hoffung der historischen Rückgewinnung der Berliner Innenstadt aufrecht.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 02.06.2009

Bezirk Life Science im Forscherschloss

Seit 2001 gibt es Überlegungen zur Errichtung eines Gesundheitserlebniszentrums in Berlin-Buch, das medizinische Wissenschaft allgemein für den Laien verständlich populärwissenschaftlich aufbereiten soll. Das deutschlandweit einmalige Konzept hat das Potenzial zu einem neuen Leuchtturm in der Region Berlin-Brandenburg zu werden.

Veröffentlicht am 29.05.2009

Fotostrecke»Abteilung Bericht: Diskussionsabend

Mit einem informativen und entspannten Abend konnte die SPD in Französisch Buchholz positiv auf sich aufmerksam machen. Trotz der anstehenden freien Tage sowie des schönen Wetters besuchten über 20 Gäste die Veranstaltung am 20. Mai und ließen sich von der Pankower Schulstadträtin Lioba Zürn-Kastantowicz über die Berliner Schulreform aufklären. So konnten mit anschließenden Fragen aus dem Publikum viele Unklarheiten beseitigt und für Unterstützung geworben werden.

Veröffentlicht am 21.05.2009

Pressemitteilung Diskussionsabend: Schulreform – Auch in Französisch Buchholz?

Der Ortsverein der SPD in Französisch Buchholz lädt herzlich zum öffentlichen Diskussionsabend am 20. Mai. Für die Fragen, Sorgen und Interessen der Bürgerinnen und Bürger wird die Pankower Schulstadträtin Lioba Zürn-Kastantowicz zu Gast sein, die nach einer kurzen Vorstellung der Berliner Schulstrukturreform auch auf die Schulsituation in Französisch Buchholz zu sprechen kommen wird.

Veröffentlicht am 15.05.2009

Abteilung Nachbereitung April-Umfrage

Wenn auch knapp, stimmt das Ergebnis der aktuellen April-Umfrage nicht mit dem Ausgang des Volksentscheids über „Pro Reli“ überein. So entschieden sich 54 % der Befragten für ein gleichberechtigtes Wahlfach Religion neben dem Ethik-Unterricht aus, dem natürlich die 52-%-Absage der letzten Volksabstimmung entgegensteht. Diese Schlacht ist geschlagen.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 01.05.2009

Abteilung Nachbereitung Februar-Umfrage

Nach technischen Problemen ist auch die um einen Monat verlängerte Februar-Umfrage zu Ende gegangen.
Über zwei Drittel der Befragten sieht die Zukunft der Beziehungen zwischen westlicher und muslimischer Welt nach wie vor pessimistisch. Ob die Strahlkraft des neuen „Change“ also auch den Nahen Osten erreicht, bleibt fraglich.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 30.03.2009

Bezirk Finanzkrise bringt Turnhalle

Die 33. Grundschule in Französisch Buchholz kann dank zusätzlicher Gelder aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung auf den Bau einer eigenen Turnhalle hoffen. Nach zähen Verhandlungen mit dem Bezirksamt Pankow, gilt der Hallenbau nun als sicher und wird voraussichtlich 2011 realisiert. Die Bausumme wird bei rund 4 Millionen Euro liegen und übersteigt somit Schätzungen privater Anbieter, die weit weniger Kosten für notwendig halten.

Veröffentlicht am 21.02.2009

Abteilung Nachbereitung Januar-Umfrage

Unter großer Beteiligung und mit einem deutlichen Ergebnis ist die diesmonatige Umfrage der SPD Französisch Buchholz zu Ende gegangen.
Mit 87% lehnen weit mehr als drei Viertel der Befragten das Vorgehen Israels in Gaza ab und befinden es für unverhältnismäßig. Dies bestätigt die eher kritische Distanz der Deutschen zu Israel in diesem Konflikt.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 01.02.2009

Abteilung Neuer Vorsitzender gewählt

Wie geplant hat die Abteilung Französisch Buchholz einen Nachfolger für den scheidenden Vorsitzenden Peter Treichel gefunden.
Zum neuen Vorsitzenden wurde der bisherige Abteilungskassierer und einzige Kandidat Oliver Will einstimmig gewählt.
Herzlichen Glückwunsch!
Die damit frei gewordenen Ämter werden von Lucas Koppehl (Kassierer), Claus Foerster (Schriftführer) und Dr. Klaus Lommatzsch (Revisor) neu besetzt.
Wir danken Oliver Will für seine bisherige Arbeit und wünschen ihm für die des künftigen Jahres Erfolg und alles Gute!

Der Abteilungsvorstand

Veröffentlicht am 16.01.2009

Allgemein Nachbereitung Dezember-Umfrage

Die letzte Umfrage unserer Abteilung, bezüglich des Vorschlags die deutsche Sprache in der Verfassung zu verankern, ist sehr eindeutig ausgefallen: Mit einer übergroßen Mehrheit von 73% stehen die Abstimmenden hinter dem Vorschlag die deutsche Sprache als schützenswertes Kulturgut wieder selbstbewusster in den gesellschaftlichen Fokus zu stellen. Das dürfte auch der SPD zu denken geben.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 04.01.2009

Abteilung Vorsitzender legt Amt nieder

Der Abteilungsvorsitzende der SPD Französisch Buchholz Peter Treichel hat heute seine Rücktritt erklärt. Nach neun Jahren erfolgreicher Arbeit in seiner Heimatabteilung will er sich nun stärker seinem Abgeordnetenwahlkreis, der Abteilung 13, widmen.
Die Abteilung und der Vorstand bedauern sehr mit Peter Treichel in Zukunft einen profilierten Landespolitiker und einen aufrichtigen Menschen vermissen zu müssen - auch wenn dieser Schritt nur verständlich ist.
Dennoch wünscht die SPD Französisch Buchholz Peter Treichel für seine künftige Arbeit in Partei und Parlament alles Gute, Erfolg, Gewissenhaftigkeit und für den nächsten Wahlkampf natürlich einen positiven Ausgang.

Wir danken Peter Treichel - Glück auf!

Der neue Abteilungsvorsitzende wird im Frühjahr 2009 gewählt. Die Stellvertreterin leitet die Abteilung bis dahin kommissarisch.

Veröffentlicht am 19.12.2008

Bundes-SPD Enttäuschender Abgang

Dass Wolfgang Clement die Partei verlassen hat, stößt selbst bei seinen einstigen Unterstützern auf Unverständnis und Enttäuschung. Leider ist festzustellen, dass dieses Urgestein der Sozialdemokratie, seinen Stolz nicht überwinden konnte und nun wie ein gebissener Hund die Bühne räumt.

Veröffentlicht am 04.12.2008

Recht und Gesetz Verfassungsänderung: Schutz und Förderung der deutschen Sprache

Torsten Hilse stellt Gesetzentwurf der Öffentlichkeit vor.

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Veröffentlicht am 04.12.2008

Abteilung Nachbereitung November-Umfrage

Kein eindeutiges Bild spiegelt das Ergebnis der letzten Online-Umfrage bzgl. der Finanzmarktkriese wieder. Mit gerade einmal 55% der Stimmen ist nur eine knappe Mehrheit der Auffassung, die Kriese als Chance für die Zukunft nutzen zu können. Die Verunsicherung scheint nachhaltig zu sein.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 03.12.2008

Recht und Gesetz Verfassungsänderung: Schutz und Förderung der deutschen Sprache

Torsten Hilse stellt Gesetzentwurf der Öffentlichkeit vor

Der Pankower Abgeordnete Torsten Hilse (SPD) setzt sich dafür ein, die deutsche Sprache in der Berliner Landesverfassung zu verankern. Ziel seiner Gesetzesinitiative ist es, das Land Berlin zu einem sorgsamen Umgang mit der eigenen Sprache zu verpflichten. - Darüber hinaus sollen sich auch die anderen Bundesländer sowie der Bundesgesetzgeber dazu ermuntert fühlen, in ihrem Zuständigkeitsbereich vergleichbare Verfassungsbestimmungen zu beschließen.

Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 28.11.2008

Ankündigung "Integration ist keine Einbahnstraße"

Einladung zum Pankower Podiumsgespräch

Am 18. November 2008 wird um 19 Uhr im Jüdischen Waisenhaus (Berliner Straße 120/121, 13187 Berlin) über die Integrationspolitik in Berlin diskutiert.

Es haben das Wort:

• Heinz Buschkowsky, Bezirksbürgermeister Neukölln
• Kirsten Heisig, Jugendrichterin
• Dr. Johannes Kandel, Friedrich-Ebert-Stiftung
• Thomas Kleineidam, integrationspolitischer Sprecher SPD-Fraktion
• Raed Saleh, SPD-Vorsitzender Spandau

Zu dem Podiumsgespräch laden die Pankower SPD-Abgeordneten Torsten Hilse und Ralf Hillenberg ein. – Der Eintritt ist frei.

Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 15.11.2008

Bundes-SPD Fürs Gewissen ist es nie zu spät

Dass die drei hessischen Landtagsabgeordneten sich so kurz vor der Wahl im Landtag noch umentschieden haben, kann man zwar an einzelnen Punkten kritisieren, jedoch ist es ihr gutes verfassungsrechtliches wie auch moralisches Recht. Diese mutige Gewissensentscheidung ist zu achten.

Veröffentlicht am 14.11.2008

Abteilung Nachbereitung Oktober-Umfrage

Auch das Stimmungsbild der letzten Umfrage der SPD Französisch Buchholz gibt das tendenziell linke Profil der Pankower SPD wieder. Insgesamt 88% der Abstimmenden sind für eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund, wobei 69% sich für diese schon ab dem Jahr 2009 aussprechen.
Nicht zuletzt aus diesem Grund verspricht der Bundestagswahlkampf 2009 spannend zu werden.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 31.10.2008

Bezirk Eltern können aufatmen: Blankenfelde bleibt Schulstandort

Zur Rettung der Platanengrundschule erklärt der Wahlkreisabgeordnete Torsten Hilse (SPD):

Die Platanengrundschule in Blankenfelde ist gerettet. Eine anstehende Schließung der Schule konnte verhindert werden.

Jahrelange Differenzen zwischen dem Senat, der die Fortführung der Schule zunächst kritisch sah, und der Pankower Schulverwaltung, die vehement für den Schulstandort gekämpft hat, konnten nun endlich beigelegt werden.

Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 01.10.2008

Abteilung Nachbereitung September-Umfrage

Die Umfrage des letzten Monats hat das Stimmungsbild ebenso deutlich widergegeben, wie die Ergebnisse vom Schwielowsee: Franz Müntefering soll nach deutlich mehrheitlicher Meinung der Abstimmenden wieder eine stärkere Rolle in der Partei spielen. Mit 88% ist das Ergebniss eindeutig.
Den Teilnehmern wird gedankt.

Veröffentlicht am 01.10.2008

Pressemitteilung Doch kein Exitus

Laut einem Bericht der RBB-„Abendschau“ vom 15.09.2008, wird das Bundessozialministerium ein Sonderfinanzierungsprogramm für die Neonazi- Aussteiger-Initiative „Exit Deutschland“ auflegen. Der befürchtete Konkurs ist damit im letzten Moment abgewendet. Bezugnehmend auf den Artikel vom 05.09. zeigt sich die Abteilung Französisch Buchholz erleichtert und wünscht Exit Deutschland weiterhin viel Erfolg.

Veröffentlicht am 15.09.2008

Pressemitteilung Neue Stärke!

Die Abteilung Französisch Buchholz begrüßt den Wechsel an der Spitze der SPD und die Nominierung unseres Kanzlerkandidaten. Mit Franz Müntefering als designierten Parteivorsitzenden und Frank-Walter Steinmeier als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2009 haben wir zwei herausragende Persönlichkeiten, die in der Partei Meinungen zusammenführen werden und sozialdemokratische Politik und Zielsetzungen glaubhaft und erfolgreich vermittel werden.

Kurt Beck danken wir für seine geleistete Arbeit.

Veröffentlicht am 12.09.2008

Gegen Rechts Exit oder Exitus

Wie in den letzten Tagen bekannt wurde, soll der Neonazi-Aussteiger-Initiative „Exit Deutschland“ vom Bundesinnenministerium die finanzielle Unterstützung gestrichen werden. Neben den verheerenden Folgen für die Organisation, besteht offenbar auch ein Diskurs bevor, wie in Deutschland grundsätzlich mit der Unterstützung von Anti-Rechts-Projekten umgegangen werden soll.

Veröffentlicht am 05.09.2008

Abteilung Nachbereitung August-Umfrage

Ginge es nach den Teilnehmern unserer ersten nicht repräsentativen Web-Umfrage, hätte Wolfgang Clement wohl keine Chance auf einen Verbleib in der SPD. Unter reger Beteiligung votierte eine deutliche Mehrheit von 68% für ein Parteiausschlussverfahren. Nur eine Minderheit von 12 der insgesamt 37 Stimmen sprach sich für einen Verbleib Clements aus.

Veröffentlicht am 31.08.2008

Ankündigung Monatliche Umfrage

Ab sofort ist auf der Hompage der SPD Französisch Buchholz eine monatliche nicht repräsentative Umfrage geschaltet, die regelmäßig in Bezirk und Partei das Meinungsbild zu aktuellen politischen oder gesellschaftlichen Themen abbilden soll. Jeder ist herzlich aufgerufen, sich zu beteiligen - die Umfrage ist anonym und bleibt dauerhaft geschaltet.

Veröffentlicht am 17.08.2008

Bundes-SPD Wie man sich unglaubwürdig macht

Trotz unveränderter Lage strebt Andrea Ypsilanti erneut Gespräche an sich in Hessen unter Duldung der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Dieser erneute Versuch die vor der Wahl definitiv ausgeschlossene Zusammenarbeit einzuleiten, stellt die SPD als eine kaum noch glaubhafte Partei dar.

Veröffentlicht am 17.08.2008

Stadtentwicklung Flierls DDR-Nostalgie

Wie nicht wenige Genossen der Linkspartei, scheut es auch Thomas Flierl öffentlich für die monolithisch anmutende Architektur der Ex-DDR einzustehen. Zu eintönig und massengefertigt wirkt sie ganze ostdeutsche Stadtbilder verunstaltend, als dass es wert wäre für sie einzutreten. Doch die Sympathie ist scheinbar noch großgenug, um den wichtigen Umbau der Berliner Innenstadt grundsätzlich zu kritisieren.

Veröffentlicht am 09.08.2008

Bundes-SPD Quo vadis Clement?

Trotz erheblicher eigener Probleme, beschäftigt sich die SPD wieder einmal mit einem neuen internen Streitthema. Soll Wolfgang Clement für seinen Nicht-Wahl-Aufruf Andrea Ypsilantis aus der Partei ausgeschlossen werden? Ein kleiner Kreis in der SPD begreift jedoch nicht diese Unverhältnismäßigkeit.

Veröffentlicht am 02.08.2008

Pressemitteilung Aktuell: Windrad

Laut Berliner Zeitung vom 25. Juli soll Berlins erstes, in Französisch Buchholz bereits stehendes, Windrad nun doch schon früher Strom liefern. Laut Geschäftsführer Frank Fach der zuständigen Firma Neue Energie Berlin soll „es vielleicht schon in der nächsten Woche klappen“. Die Inbetriebnahme des bereits erfolglos verklagten Windrades hatte sich verzögert, da mit Inkrafttreten der neuen Fassung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes, ab 1. Januar 2009 eine höhere Vergütung an Betreiber vergeben wird. Damit aus dem bereits offiziell eingeweihten Windrad nun auch ein sich drehendes wird, müsse nur noch ein Termin zur technischen Abnahme mit Vattenfall erfolgen.

Veröffentlicht am 27.07.2008

Humor Schon gewusst? – Der etwas andere Bahnhof

Was am Bahnhof Gesundbrunnen, deren heroische Wahrer eine Umbenennung in ein banales „Nordkreuz“ gerade noch verhindern konnten, besonderes ist, erkennt der Fahrgast erst, wenn er den Bahnsteig Richtung Ausgang verlässt. Ein wahrscheinlich unvergessliches erstes Berlin-Erlebnis.

Veröffentlicht am 24.07.2008

Kultur Berliner Stadtschloss – Marx kämen die Tränen

Wie vom Bundestag sogar zweifach beschlossen, soll das in der Nachkriegszeit gesprengte Stadtschloss auf der Berliner Spreeinsel zu großen Teilen originalgetreu rekonstruiert wiederaufgebaut werden. Die ideologisch begründete Ablehnung der Gegner, ist jedoch unverständlich und zu entkräften.

Veröffentlicht am 13.07.2008

Abteilung Vorstandswahlen 2008 - es wurde gewählt!

Peter Treichel (MdA) ist der alte und neue Abteilungsvorsitzende der SPD Französisch Buchholz für die Wahlperiode 2008-2010. Die Abteilungsversammlung am 6. März 2008 bestätigte ihn in seinem Amt. Ebenfalls wurden Giselinde Richter (BVO) als stellvertretende Abteilungsvorsitzende sowie Oliver Will als Abteilungskassierer in ihren Ämtern bestätigt. Neu im geschäftsführenden Abteilungsvorstand ist Lucas Koppehl, der sich erstmals der Wahl zum Schriftführer stellte.

Veröffentlicht am 08.04.2008

Kultur Die Freiheit der Kunst

Die Freiheit der Kunst ist ein hohes Gut oder warum der "Galerie Nord" in Moabit unsere Solidarität gehören muss.

Über Geschmack lässt sich nicht streiten, so heißt es. Wer sich jedoch die aktuelle Ausstellung in der "Galerie Nord" in Moabit angesehen hat, wird von der Ahnung beschlichen, dass es zumindest so etwas wie eine Grenze des guten Geschmackes geben muss, die hier wohl erreicht worden sei. Als eifriger Konsument von Kultur aller Art erschüttert mich das aber nicht sonderlich. Überhöhung und Kontrast gehören ebenso zum Repertoire künstlerischer Stilelemente wie Infantilität und getrübte Wahrnehmung. Von Letzterem war die ausgestellte Kunst in besonderer Weise beseelt. Aber was ist daran so aufregend, möchte man fragen? Eigentlich nichts. Vielleicht nur, dass die dänische Künstlergruppe „Surrend“ in der Auseinandersetzung mit indoktrinierten Systemen, totalitären Ideologien und intoleranten Religionen bewusst Tabubrüche in Kauf genommen hat. Doch was soll daran verwerflich sein?

Kunst – ob sie gefällt oder nicht gefällt – muss die Freiheit haben, nicht jedermanns Geschmack treffen zu müssen. Kunst muss die Freiheit haben, Grenzen zu überschreiten, sich kritisch zu positionieren und nicht in vertrauten Übereinkünften zu verharren.

Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 17.03.2008

Pressemitteilung Schule ohne Turnhalle

Auf der Abteilungsversammlung vom 21. Februar 2008 wurde von den anwesenden GenossInnen einstimmig beschlossen, dass die SPD-Abteilung Französisch Buchholz die Elterninitiative „Schule ohne Turnhalle“ der 33. Grundschule in Französisch Buchholz bei der Forderung nach einer Turnhalle unterstützt.

Zur Seite von: Schule ohne Turnhalle

Veröffentlicht am 21.02.2008

Geschichte Es gibt gute Gründe für Berlin, das Zentrum gegen Vertreibungen aufzunehmen

Die Opfer der europäischen Kriege des 20. Jahrhunderts entziehen sich jeder menschlichen Vorstellungskraft. Die Toten zweier Weltkriege, der Flächenbombardements, des Rassenwahns, des Hungers und der Vertreibungen lassen sich nur in Millionen zählen. An diesem Inferno tragen vor allem wir Deutsche Schuld, die für die nachfolgenden Generationen zu einer besonderen Verantwortung geworden ist, solches nie wieder zuzulassen.

Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 16.12.2007

Fotostrecke»Berlin Spätsommerabend der "Berliner Mitte" im "Anhalt"

Am Freitag, den 07. September 2007, lud die "Berliner Mitte" zu einem Spätsommerabend in das Restaurant "Anhalt" (Vor dem Schlesischen Tor 2, 10997 Berlin) ein. Die "Berliner Mitte" ist ein Zusammenschluss von Mitgliedern der Berliner SPD, die pragmatisch an der Weiterentwicklung gemeinsamer politischer Vorstellungen arbeiten. Viele bekannte Gesichter, unter ihnen die Senatoren Ingeborg Junge-Reyer und Thilo Sarrazin sowie der Bundestagsabgeordnete Detlef Dzembritzki aus Reinickendorf, nahmen an dem Fest teil; sie waren gefragte Gesprächspartner. Aus Pankow waren u.a. mit Ralf Hillenberg, Torsten Hilse, Max E. Neumann, Wally Lipke, Günther und Liane Leip, Torsten Hofer sowie Alexander Lux El Alaoui zahlreiche Genossen vertreten. Da allerdings am selben Abend auch der Auftakt für das 38. Fest an der Panke stattfand, konnten wir nicht allzu lange bleiben.

Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 08.09.2007

Antrag Keine Aufträge der öffentlichen Hand an unsoziale Unternehmen

Auf ihrer Versammlung am 27. Febuar 2007 hat die SPD-Abteilung Niederschönhausen-Blankenfelde den folgenden Antrag, der von Torsten Hilse, MdA, eingebracht wurde, einstimmig beschlossen. Der Antrag wurde am 03. März 2007 von den Kreisdelegierten der SPD im Bezirk Pankow ebenfalls einstimmig angenommen.

In dem Antrag spricht sich die SPD dafür aus, die Vergabepraxis von öffentlichen Aufträgen zu verändern. Die öffentliche Hand soll nur noch Unternehmen beauftragen, die ihre Mitarbeiter zu sozial vertretbaren Bedingungen beschäftigen. Der Wettbewerb nach unten, bei dem die Löhne immer weiter gedrückt werden und die Solidargemeinschaft am Ende mit ergänzenden Sozialleistungen einspringen muss, darf staatlicherseits nicht weiter befördert werden. Von Arbeit muss man leben können.

Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 04.03.2007

Pressemitteilung Hilse fordert: Keine Streckenstilllegung der Straßenbahn!

Bürgerversammlung am 07. September 2006 in Niederschönhausen

Zu den in Pankow kursierenden Gerüchten, die Straßenbahnlinie M1 solle stillgelegt werden, erklärt der Abgeordnete Torsten Hilse (SPD):

Die Stilllegungsdebatte ist absurd. Hier wird ohne Not eine Linie kaputtgeredet, die gut ausgelastet und für die Menschen in Niederschönhausen und Rosenthal unverzichtbar ist. Zumal wir in diesem Bereich weiterhin steigende Einwohnerzahlen zu verzeichnen haben und sich damit die Nachfrage noch erhöhen wird.

Die Straßenbahn ist das Rückgrat des öffentlichen Nahverkehrs im Norden Pankows. Ich lehne jede Einschränkung des Angebots kategorisch ab. Vielmehr setze ich mich für einen Ausbau der Linie auf beiden Ästen ein: zum S- und U-Bahnhof Wittenau sowie nach Französisch Buchholz. Eine solche Streckenerweiterung wird viele neue Fahrgäste mit sich bringen. Und statt über Streckenstilllegung würden wir über Taktzeitverdichtung diskutieren.

Hilse weiter:

Ein Beförderungsunternehmen heißt so, weil es Menschen befördern soll. Es ist daher aberwitzig, wenn ernsthaft erwogen wird, die BVG dadurch zu sanieren, dass sie Linien abbaut.

Veröffentlicht von Torsten Hilse, MdA am 04.09.2006

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